Frage an Alois Rainer von Claudia B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Rainer,
mir wird Angst und Bange um unsere freie Demokratie! Ist Deutschland denn noch bei Sinnen? Ist es wirklich ernst gemeint mit der Impfpflicht? Was wird da ins Rollen gebracht- brrrrr- mir gruselt.
Bitte, was ist Ihre Einstellung und Haltung zum Thema Impfpflicht und was tun Sie?
Mit freundlichen Grüßen
C. B.
Sehr geehrte Frau B.,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage aus meinem Wahlkreis. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage unter Angabe Ihrer vollständigen Kontaktdaten (Name, Anschrift, ggf. Telefonnummer u. E-Mail) direkt an mein Büro im Deutschen Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.