Frage an Alois Rainer von Peter S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Rainer,
denken sie dass sie noch eine Zukunft im Bundestag haben?
Wie stehen sie persönlich zur der Blamge bezüglich Artikel 13?
Und was werden sie gegen die Kreuz pflicht in öffentlichen Gebäuden unternhemen, da diese eindeutig eine diskriminerung gegen nicht Christen ist.
Mit freundlichen grüßen,
P. S.
Sehr geehrter Herr S.,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage aus meinem Wahlkreis. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage unter Angabe Ihrer vollständigen Kontaktdaten (Name, Anschrift, ggf. Telefonnummer und E-Mail) direkt an mein Büro im Deutschen Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.