Frage an Alois Rainer von Hans M. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Rainer,
wie stehen Sie der "Ehe für alle" gegenüber? Unterstützen Sie das Homosexuelle Paare nicht heiraten dürfen? Und in wieweit denken Sie werden Homosexuelle Paare dadurch diskriminiert?
Freundliche Grüße
Hans Müller
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.