Frage an Alois Rainer von Robert S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rainer,
auch als NICHT-PARTEILER interessiere ich mich sehr für die kleine und große Politik. Nachdem das über´s Internet so praktisch geht, werde ich mich ggf. direkt an Sie wenden. Ihren Vorgänger Ernst Hinsken mövhte ich dahingehend loben, er hat immer wieder Zeit gefunden, mir zu antworten. Ich hoffe, auch Sie schätzen diese Art der Bürgernähe. Meist sind es ja sehr einfache Fragen wie heute:
Warum stimmten Sie gegen die Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig. Sind nicht schon ein Teil unserer "natürlichen" Felder gen-"verseucht", weil Pflanzensamen etc. keine Schilder lesen kann? Darf der Bürger das nicht wissen?
Vielen Dank im Voraus
Robert Strasser
Sehr geehrter Herr Strasser,
gerne beantworte ich alle Ihre Anfragen aus meinem Wahlkreis. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Bitte richten Sie die Anfragen unter Angabe Ihrer vollständigen Kontaktdaten (Name, Anschrift, ggf. Telefonnummer) direkt an mein Büro im Deutschen Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.