1. Hat die Union in dem von Ihnen benannten Gesamtkonzept für moderne Mobilität auch an den ÖPNV und die Bahn gedacht? 2. Wenn ja, wie lassen sich die desbezüglichen Vorstellungen beschreiben?
Guten Tag Herr Rainer,
Zitat aus einer Ihrer Antworten:
"(..) unsere Automobilindustrie ist weltweit führend, auch bei der Erforschung und Entwicklung innovativer Technologien, um ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Mobilitätsangebote zu entwickeln.(...)Wir werden den Umstieg in emissionsfreie Mobilität für alle attraktiv gestalten und dazu einen Fahrplan vorlegen."
Sie weisen in dem verlinkten Beitrag auf ein von der Union vorgeschlagenes Gesamtkonzept, dass bezogen auf eine moderne Mobilität alle Bürgerinnen und Bürger erreichen soll.. Interessanterweise findet sich in dem ganzen Beitrag nicht ein Wort zum ÖPNV und zur Bahnpolitik, Spielen die öffentlichen Verkehrsmittel für die Union überhaupt eine Rolle, wenn ja welche und was will die Union dafür tun?
Viele Grüße. T. S.
Sehr geehrter Herr Schüller,
der ÖPNV spielt eine sehr wichtige Rolle. Im Wahlprogramm der Union finden Sie deshalb dazu Ausführungen bspw. unter den Überschriften „Die beste Verkehrsinfrastruktur schaffen“ und „Überall nachhaltig mobil sein“.
Uns geht es um die nachhaltige Stärkung des ÖPNV durch eine weitere Verbesserung und einen weiteren Ausbau/Modernisierung der Infrastruktur und eine Fortsetzung des Investitionshochlaufs. Das Angebot im ÖPNV soll noch besser werden. Die Bundesregierung hat mit Unterstützung des Deutschen Bundestags in der 19. LP deshalb bereits mehr Geld als je zuvor für den ÖPNV, d.h. vor allem für die Bahn und für die den ÖPNV bestellenden Länder, investiert. Unabhängig von den Mitteln zum Ausgleich der Corona-Schäden. Diese hohen Investitionen in den ÖPNV werden als Union auch in 20. LP weiter fortschreiben und unterstützen.
Unser Ziel ist ein bedarfsgerechtes Angebot aus verschiedenen Verkehrsträgern und Verkehren für alle Menschen in Stadt und Land. Das ist mit dem Begriff „Gesamtkonzept“ gemeint. Der ÖPNV ist ein Kernelement dieses Konzepts. Die wesentlichen Elemente sind auch in das Wahlprogramm eingeflossen.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.