Alexander Ulrich

(...) Dieser Forderungen haben sich nunmehr zahlreiche prominente Künstler und Schriftsteller angeschlossen, aber auch Bundeswehr-Soldaten, darunter eine ehemalige Oberstabsärztin in Afghanstan. Die afghanische Frauenrechtlerin und Abgeordnete Malayai Joya, die sowohl von der Nord-Allianz als auch den Taliban mit dem Tode bedroht wird, fordert ebenso den Abzug der Bundeswehr. (...)

(...) Der deutsche EU-Kommissar wird von der Regierung "verabredet". Ein geordnetes Verfahren hierfür gibt es nicht, die SPD hat jedoch aufgrund ihres schlechten Abschneidens bei den Europawahlen bereits ihren Verzicht gegenüber der CDU angedeutet. (...)

(...) DIE LINKE. will dass Subventionen etwa durch eine Ausweitung der Direktzahlungen die Bäuerinnen und Bauern direkt erreichen. Zweitens, wollen wir dass die Subventionen offengelegt werden müssen was die Bundesregierung bislang verweigert. (...)

(...) Bei jeder Maßnahme ob Internetsperre (Bekämpfung der Kinderpornograhphie) oder Krieg in Afghanistan (Bekämpfung des Terrorismus) versucht die Politik ihr Handeln mit dem allgemeinen Interesse zu rechtfertigen. Wer gegen Internetsperren ist oder den Krieg in Afghanistan muß sich dann den Vorwurf gefallen lassen, er sei gegen die Bekämpfung der Kinderpornographie oder des Terrorismus. Es braucht in der Politik immer viel Zeit und Geduld bis die Menschen sich durch diese Argumente nicht verunsichern lassen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In Bezug auf den Arbeitsmarkt in der Westpfalz befürchte ich, dass entgegen der vorherrschenden Meinung die Talsohle der Finanz- und Wirtschaftskrise noch längst nicht erreicht ist. Insbesondere die weiter ansteigende Kurzarbeit lässt vermuten, dass sich ab dem kommenden Herbst die Lage auf dem Arbeitsmarkt zuspitzen und es zu einem weiteren Arbeitsplatzabbau in der Westpfalz kommen wird. (...)

Sehr geehrter Frau Schmidt,

DIE LINKE. unterstützt die bessere finanzielle Austattung der Grundlagenforschung in diesem Bereich.