Was können Wähler und Anwärter noch vom BSW erwarten?
Nach 11 Monaten habe ich aus Enttäuschung meinen Mitgliedsantrag zurückgezogen.
Die seelen- und emotionslose Antwort war, dass man sich für die Löschung des Antrags "bedankte".
Was soll man als Mitgliedsanwärter und Wähler von einer Partei erwarten die sich dafür bedankt wenn man enttäuscht und frustriert seinen Mitgliedsantrag zurückzieht?
In Thüringen hat der Landesverband des BSW ebenfalls enttäuscht, indem er sich zum Steigbügelhalter für eine Partei machte die Stimmung gegen Arbeitslose macht (Voigt sagte im TV-Duell mit Höcke dass er Arbeitslosen das Geld zugunsten von Steuersenkungen kürzen will) machte und für ein Weiter so (Georg Maier wird wieder Innenminister obwohl er zuvor schon nicht für Sicherheit in Thüringen sorgen konnte) sorgt.
Was soll man da als Wähler vom BSW mit Blick auf die Bundestagswahl erwarten wenn die Prinzipien so schnell über Bord geworfen werden sobald die Politiker gewählt sind und die Wahl vorbei ist?
Sehr geehrte Frau F.,
Ihre Enttäuschung ist verständlich, allerdings bitte ich auch um Nachsicht. Als sehr junge und noch im Aufbau befindliche Partei haben wir derzeit viele Aufgaben gleichzeitig zu bewältigen. Neben einem vorgezogenen Wahlkampf, in den wir mit weit weniger Unterstützung ziehen, als die etablierten Parteien, der alltäglichen parlamentarischen Arbeit im Bundestag und in den Landtagen, sind wir nicht zuletzt mit dem Aufbau unserer Landesverbände beschäftigt. Dass die Mitgliedsanträge dabei im von Ihnen bemängelten Tempo abgearbeitet werden, liegt zum einen daran, dass uns nur begrenzte Mittel zur Verfügung stehen und zum anderen daran, dass wir mit großer Vorsicht vorgehen. Wir haben bereits erlebt, wie in Deutschland Parteien von Personen unterwandert werden, die die Überzeugungen und Werte der Partei nicht teilen. Um so einer Unterwanderung entgegenzuwirken, lassen wir das BSW in überschaubaren Tempo wachsen.
Es schmerzt mich persönlich sie als Mitgliedsanwärterin zu verlieren, da wir auf jede Unterstützung angewiesen sind. Jedoch respektiere ich Ihre Entscheidung.
Die Kolleginnen und Kollegen in Thüringen möchte ich an dieser Stelle verteidigen. Zwar ist eine Regierungskoalition immer mit Kompromissen verbunden, das BSW steht aber zu seinem Versprechen, dass es mit uns kein einfaches "Weiter so!" geben wird. Noch sind die Regierungsgeschäfte im Freistaat kaum aufgenommen und es ist nur fair die Thüringer Parteifreunde nicht im Voraus zu verurteilen, sondern sie in Zukunft an Ihrem Handeln zu bewerten.
Zuguterletzt will ich Ihnen sagen, was Sie in Zukunft vom BSW erwarten können: Eine Partei, die sich weder von einem Streben nach Macht, noch durch Interessen großer Unternehmen steuern lässt. Sie können mit einer Partei rechnen, die sich unermüdlich für die Rechte und Interessen der einfachen Leute einsetzen wird, ohne sich dabei in abstrakten identitätspolitischen Fragen zu verlieren, sondern sich an der Realität der Menschen orientiert. Wir wollen uns für nachhaltigen Frieden in der eigenen Bevölkerung, sowie in der Welt einsetzen, anstatt spaltende und hetzerische Parolen durch die Parlamente zu rufen.
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Ulrich
Weitere Fragen an Alexander Ulrich
Wenn dies zu einem nachhaltigen Frieden beiträgt und die Alternative darin besteht, dass der Krieg noch jahrelang fortgesetzt wird, sollte die Ukraine in Erwägung ziehen, einzelne Gebiete abzutreten. Die oberste Priorität muss sein, das Sterben zu beenden! Zu diesem Zweck müssen beide Seiten Kompromissbereitschaft zeigen.
Wir unterstützen daher eine Herabsetzung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente in der Humanmedizin.
Das BSW setzt sich für ein Modell nach österreichischem Vorbild ein
Wir setzen uns für die Nutzung direktdemokratischer Instrumente bei Themen ein, die in der Bevölkerung von besonderem Interesse sind.