Frage an Alexander Ulrich von Stefan S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich unter zwei sehr unterschiedlichen Gesichtspunkten beantworten möchte.

Grundsätzlich lehnt DIE LINKE militärische Konfliktlösungen und Kriegseinsätze als Mittel der Politik ab. Als konsequente Friedenspartei kann es für uns deshalb keine finanzielle oder wirtschaftliche Frage sein, die völkerrechtswidrigen Angriffskriege, die von der Ramstein Airbase geführt wurden, kategorisch abzulehnen. Gleiches gilt für den Einsatz von Kampfdrohnen, die von Ramstein gesteuert zur gezielten Exekution eingesetzt werden. Unser Grundsatz kann auf einen einfachen Nenner gebracht werden: Von deutschem Boden darf nie mehr Krieg ausgehen! Dies trifft selbstverständlich auf alle anderen Militärstandorte in Rheinland-Pfalz genauso zu, wie wir uns auch in den internationalen Beziehungen für die Ächtung von Krieg und Gewalt einsetzen.

Ihrer Argumentation, die wohl auf die zivilen Arbeitsplätze und die Mieteinnahmen bzw. die Kaufkraft durch Militärangehörige abhebt, möchte ich widersprechen. Würde man die vielen Hundert Millionen Euro Steuergeldern des Bundes und des Landes, die in die Aufrechterhaltung und den Ausbau der militärischen Infrastruktur geflossen sind, der örtlichen Wirtschaftsförderung zur Verfügung stellen, könnte damit ein Vielfaches an Arbeitsplätzen geschaffen werden. Die gesamte Pfalz würde wirtschaftlich profitieren und zivile Wohnungsbauförderung, Ansiedlungspolitik und Tourismus in einem Ausmaß betrieben und gefördert werden, wie sie der rheinlandpfälzischen Bevölkerung und der Zivilgesellschaft leider noch nie zu Teil geworden ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Alexander Ulrich