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Alexander Throm
CDU
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Frage von Luzy H. •

Was werden Sie und Ihre Partei gegen den Pflegenotstand tun? Was werden Sie durchsetzen, dass pflegerische Berufe endlich wieder Berufe werden, die man gerne ausübt?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau H.,

die Pandemie hat wie unter dem Brennglas die strukturellen Herausforderungen im Bereich der Pflege einmal mehr hervorgehoben. Pflegerinnen und Pfleger haben – wie andere Beschäftigte des Gesundheitswesens auch – in dieser Pandemie viel für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger geleistet. Der vom Deutschen Bundestag beschlossene Pflegebonus im letzten Jahr war eine wichtige, aber doch einmalige Anerkennung für diese wichtige Arbeit. In unserem immer älter werdenden Land gibt es dringenden Handlungsbedarf bei den Rahmenbedingungen für die Pflegekräfte.

Motivierten und engagierten Pflegekräften durch eine bessere Bezahlung den Rücken zu stärken und Pflegebedürftige dabei finanziell nicht zu überlasten – das sind zwei Seiten einer Medaille in unserem aktuell geplanten Pflege-Paket. Dennoch fehlen in der Pflege Fachkräfte. Es geht darum, den Beruf attraktiver zu machen.

Der Bundestag hat im Juni eine Reform der Pflegeversicherung beschlossen, die Pflegekräften zugute kommt. Damit Pflegekräfte besser entlohnt werden, kann die Pflegekasse künftig nur noch mit Dienstleistern abrechnen, die ihren Angestellten Tariflöhne oder Löhne in vergleichbarer Höhe zahlen.

Eine hohe Pflegequalität ist für die Betroffenen von zentraler Bedeutung. Dafür brauchen wir gut ausgebildete Pflegekräfte. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir als CDU daher an weiteren Maßnahmen arbeiten, um den Beruf attraktiver zu machen: 

Zusammen mit den Ländern möchten wir eine bundesweite Harmonisierung der Assistenzausbildung in der Pflege erreichen. Attraktive Arbeitsbedingungen für alle in der Pflege Beschäftigten schaffen wir insbesondere auch durch eine verlässliche Gestaltung der Dienstpläne. Wir wollen die Willkommenskultur für ausländische Pflegefachkräfte stärken und setzen uns für eine generelle Schulgeldfreiheit für Gesundheits- und Pflegeberufe ein, um dem wachsenden Bedarf an Pflege- und Gesundheitsleistungen gerecht zu werden. Nicht zuletzt wollen wir die Ausbildung in der Pflege weiter stärken, indem wir eine bundesweite Vergütung der Auszubildenden in der Pflegefachassistenzausbildung einführen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Throm MdB

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