Sehr geehrter Herr Throm, Sie haben gefordert, nach dem Sturz Assads in Syrien über eine rasche Rückkehr der syrischen Flüchtlinge nachzudenken und die Regierung aufge-
fordert, eine erneute Flüchtlingswelle zu vermeiden. Wie soll die rasche Rückkehr organisiert werden und wie soll mit eventuell neuen Flüchtlingen aus Syrien umgegangen werden, wenn sie die deutsche Grenze erreichen?
Sehr geehrte Frau L.,
Syrerinnen und Syrer, die nun nach dem Sturz des Assad-Regimes in ihre Heimat zurückkehren wollen, könnten wir mit einer Übernahme der Reisekosten und einem Startgeld unterstützen. Derartige Programme sind für Rückkehrer in andere Länder üblich – insoweit bestehen hier langjährige organisatorische Erfahrungen. Um eine, von Ihnen angesprochene, mögliche neue Flüchtlingswelle zu vermeiden, bedarf es neben der Aussetzung der Asylverfahren, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sie jetzt bereits vornimmt, einer klaren Kommunikation nach außen: Die Zeiten haben sich geändert; eine Aufnahme wird nicht mehr selbstverständlich und pauschal erfolgen. Die Hilfe muss sich auf Unterstützung vor Ort und in der Region konzentrieren. Im Hinblick auf die Situation an den deutschen Grenzen treten wir – unabhängig vom Herkunftsland – für Zurückweisungen ein. Denn für Menschen, die bereits in anderen EU-Staaten als asylsuchend registriert wurden, dort bereits Asyl hätten beantragen können oder sogar bereits Schutz erhalten haben, besteht auch unter humanitären Aspekten keine Notwendigkeit der Einreise nach Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Throm
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