Frage an Alexander Throm von Peter H. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Hallo Herr Throm,
mit großem Erstauen habe ich ihre u.a. Aussage zur Kenntnis genommen, bzgl. des Aktienkauf der EnBW:
"Sicherlich ist es ein außergewöhnlicher Weg gewesen, wie Ministerpräsident Mappus dieses gemacht hat. Dies kann und muss eine Ausnahme bleiben. "
Meiner Meinung nach ist das nicht außergewöhnlich, sondern schlicht und einfach absolut nicht hinnehmbar, da am Parlament vorbei und somit auch rechtlich mehr als fragwürdig!
Sehen Sie hier nicht ein grundsätzliches Problem bzgl. des Demokratieverständnisses und laufen Sie nicht, mit ihrer o.a. Aussage Gefahr, selbst sich dem Verdacht auszusetzen, mit unseren demokratischen Spielregeln nicht ganz so genau es zu nehmen?
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