Frage an Alexander Throm von Barbara K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kimmig,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Ich bin sehr dafür, dass wir in Zukunft die Bürgerbeteiligung noch größer schreiben. Dies muss allerdings im Vorfeld von Projekten erfolgen und nach klaren Spielregeln ablaufen. Generell halte ich allerdings an der repräsentativen Demokratie sowohl auf kommunaler, als auch auf Landesebene und Bundesebene fest. Diese Demokratieform hat sich über die vergangenen Jahrzehnte bewährt. Sie muss jedoch behutsam weiterentwickelt werden, um die Bürger noch besser in Entscheidungen einzubinden.

Ich glaube diesbezüglich allerdings nicht, dass Stuttgart 21 das beste Beispiel dafür ist, wie Bürgerbeteiligung in Zukunft zu erfolgen hat. Ich werde mich, wie bisher, jeder Diskussion im Vorfeld von Entscheidungen und auch gerne danach stellen. Allerdings besteht die beste Beteiligung der Bürger an den Wahlen.

In meiner Funktion als Gemeinderat in Heilbronn haben wir in den vergangenen Jahren in vielfacher Form versucht, die Bürger zu beteiligen. Jeder Bürger ist herzlich eingeladen, an Gemeinderatssitzungen teilzunehmen. Wir haben von der CDU-Fraktion regelmäßig Bürgersprechstunden, führen in jedem Stadtteil mindestens einmal im Jahr eine Ortsbegehung bzw. Veranstaltung durch. All dies sind Möglichkeiten, sich zu beteiligen. Selbstverständlich gibt es auch hier Möglichkeiten, sich direkt zu beteiligen. Wir überlegen diesbezüglich auch, projektbezogene Diskussionsforen und zeitlich begrenzte Beteiligungsforen einzuführen. Allerdings bin ich auch hier der Auffassung, dass am Ende die gewählten Vertreter entscheiden müssen und dafür auch die Verantwortung tragen müssen.

Gerne stehe ich für weitere Rückfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Throm