Portrait von Alexander Meinhardt-Heib
Alexander Meinhardt-Heib
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Alexander Meinhardt-Heib zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Marco G. •

Frage an Alexander Meinhardt-Heib von Marco G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Reinhardt-Heib

kurz vor den Bundestagswahlen führen die „Germans for Scottish Independence“ eine Demonstration in Berlin durch, um Solidarität mit der schottischen Unabhängigkeitsbewegung zu bekunden. Unsere Gruppe versteht sich auch als Sprachrohr für Schotten in Deutschland bzw. Deutsche in Schottland, die derzeit konkret vom Brexit bedroht sind.

In der Vergangenheit hatten sich immer wieder deutsche Politiker positiv auf den demokratischen Willen der Schotten bezogen, nach dem sich eine klare Mehrheit der Schotten für den Verbleib in der EU ausgesprochen hatte. Sehr konkret sind diese Aussagen jedoch nie gewesen.

1) Wie würden Sie die Rechte von Deutschen und anderen EU-Bürgern in Schottland schützen?

2) Wie würden Sie die Rechte von Schotten, Engländern, Walisern und Nordiren in Deutschland schützen?

3) Ist Ihrer Meinung nach der Zugang zum europäischen Binnenmarkt eine ausreichende Lösung um die Interessen Schottlands zu wahren? Und wie stellen Sie sich vor, dies realisieren zu können, obwohl sich Schottland in der Union mit England befindet?

4) Abgesehen von der Nichteinmischung in innerbritische Angelegenheiten, wie ist Ihre Haltung der schottischen Unabhängigkeitsbewegung gegenüber?

Mit freundlichen Grüßen, M. G..

Portrait von Alexander Meinhardt-Heib
Antwort von
SPD

Hallo Herr G.,

ich finde es gut, dass sich Menschen mit diesem Thema beschäftigen und eine Opposition bilden. Der Austritt hat mich selbst schockiert. Nie hätte ich geglaubt das dies möglich ist. Nun haben wir den Salat und müssen die Suppe ausbaden. Wie den Schotten ergeht es gerade auch den Nordiren. Diesen harten Ausstieg aus der EU will da auch nicht die Masse. Durch Verträge möchte die EU-Kommission die Rechte der EU Bürger in Großbritannien sichern. Diese Verhandlungen werden von unserer Seite natürlich verfolgt und auch begleitet. Ich gehe davon aus, dass wir zu einer win win Situation in dieser Frage kommen werden. Ich selbst wünsche mir natürlich eine einvernehmliche Lösung zu Gunsten der Bürger. Eine Unabhängigkeit Schottlands würde Großbritannien vermutlich zerreißen. Diese Überlegung muss bei allem berechtigtem Stolz geleistet werden. Kann Schottland sich aus dem Geflecht einfach so lösen? Kann Schottland alleine überleben? Wie viel Kapital wird aus dem Land abgezogen werden? Welchen Status wird das Königreich Schottland danach erhalten (Vollmitglied der EU mit Währungsunion)? Es gibt da viele Fragen die noch beantwortet werden müssten. Ich schätze die Schotten sehr. Einige von ihnen konnte ich bei meinen sportlichen Aktivitäten kennen lernen. Als Abgeordneter des Bundestages werde ich mich gerne als Vermittler in der Sache anbieten. Mir geht es aber in der Gänze um Europa, seinen Zusammenhalt und die Stärke die aus ihm erwachsen muss. Nicht um Nationalismus und Eigenbrötlerei. Leider ist die Tür für den Ausstieg aus dem Ausstieg wohl schon verschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Meinhardt-Heib