Alexander Licht

(...) Die vielfältigen Demokratiebewegungen zeigen, dass Demokratie auch geschützt werden muss. Für "Frieden schaffen ohne Waffen", also auch ohne eine Armee, also auch ohne Bundeswehr, kann man gerne Sympathie empfinden, nur geht eine solche Vorstellung an der Wirklichkeit völlig vorbei. Bestes Beispiel hierfür ist ja wohl der Einsatz von Bundeswehrsoldaten unter einer Grünen Beteiligung ( Außenminister Joschka Fischer ) in der Bundesregierung. (...)

(...) Aus Ihrem Schreiben gehen ja eine ganze Reihe von positiven Ansätzen zur Reaktivierung der Hunsrückbahn hervor. Neben diesen Gründen habe ich vor allem in der Vergangenheit immer darauf hingewiesen, dass allein aus planungsrechtlichen Aspekten die Strecke keine komplette Stilllegung erfahren darf, denn jeder Neubeginn würde zusätzliche enorme Kosten verursachen und eine Reaktivierung auf einen St. (...)

(...) Die Landesregierung hat es bisher versäumt, eine konstruktive Landesplanung aufzulegen und den Regionalplanungen Empfehlungen überlassen. Die technische Entwicklung der Windräder mit anderen Höhen und größeren Effizienzen - sprich - "weniger kann dabei erheblich mehr bedeuten" zwingt geradezu für das Land Rheinland-Pfalz planerisch neu zu denken. (...)

(...) Zur kurzfristigen Verbesserung der DSL-Versorgung gerade auf dem Land hat die Bundesnetzagentur im Frühjahr 2010 bei der Versteigerung neuer Funkfrequenzen den Mobilfunkanbietern bundesweit die Verpflichtung auferlegt, dass zunächst die unterversorgten Orte in ländlichen Regionen versorgt werden müssen, bevor die neuen Frequenzbänder mit schnellen DSL-Übertragungsraten (LTE-Technik) auch in den Ballungsräumen genutzt werden dürfen. Im Laufe dieses Jahres wird die neue Funktechnik von den Mobilfunkunternehmen umgesetzt. (...)

(...) 2/3 der Aufträge zum Bau des Hochmoselüberganges sind derzeit vergeben. Nur der Frost sprich die Witterung hindert derzeit ein Weiterarbeiten. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,