Alexander Dobrindt

(...) Nur mit einem handlungsfähigen Europa lassen sich die großen Herausforderungen wie Globalisierung, Digitalisierung, weltweite Fluchtbewegungen oder auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus erfolgreich meistern. Dafür brauchen wir eine klare bürgerliche Politik in Europa. (...)

(...) Die Steuerung der Deutschen Bahn AG im Aufsichtsrat wird vom zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen der aktienrechtlichen Möglichkeiten koordiniert und auf dieser Grundlage werden die Interessen des Bundes eingebracht. (...)

Sehr geehrter Herr Hindelang,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Sehr geehrter Herr Langenstück,

zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 23.06.2016.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB

(...) Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Nicht der Mensch steuert das Fahrzeug, sondern der Computer. Dieser Mobilitätsrevolution werden wir nur gerecht, indem wir klare Leitlinien für Algorithmen entwickeln. Zwei Grundsätze müssen dabei klar sein: Sachschaden geht immer vor Personenschaden. (...)