Alexander Dobrindt

Die Ampelparteien wollen das Elterngeld kürzen. Wir halten das für falsch. Im Koalitionsvertrag der Ampel steht: "Wir wollen den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld dynamisieren". Jetzt wird das Elterngeld aber gekürzt.

Über den Nutzen und die Nutzung von intelligenten Verkehrsleitsystemen informiert zum Beispiel das Bundesverkehrsministerium

Dem Antrag, nach dem Sie fragen, habe ich selbstverständlich zugestimmt