Pressebild: © Steffen Böttcher
Sehr geehrter Herr Langenstück,
zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 23.06.2016.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
(...) Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Nicht der Mensch steuert das Fahrzeug, sondern der Computer. Dieser Mobilitätsrevolution werden wir nur gerecht, indem wir klare Leitlinien für Algorithmen entwickeln. Zwei Grundsätze müssen dabei klar sein: Sachschaden geht immer vor Personenschaden. (...)
(...) wir haben gemeinsam mit den Koalitionspartnern im Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode die Sicherung einer gesunden Ernährung festgeschrieben. Die Leistungen der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland tragen hierzu maßgebend bei. (...)
(...) Automatisierte Fahrsysteme setzen sich Schritt für Schritt durch. Der automatische Bremsassistent, Einparkhilfen und Warnsysteme sind heute schon Realität. (...)
(...) Laut §4.2.2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz (BRKGVwV) sind die Kosten einer BahnCard zu erstatten, wenn die Nutzung gegenüber anderen Fahrpreisermäßigungen wirtschaftlicher ist und der Kauf daher aus dienstlichen Gründen erfolgt. Die Kosten einer nicht aus dienstlichen Gründen gekauften BahnCard können auf Antrag erstattet werden, wenn sie sich vollständig amortisiert haben; eine anteilige Erstattung ist ausgeschlossen. (...)