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Alexander Dobrindt
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Frage von Dieter C. •

Guten Tag Herr Dobrindt, warum haben Sie sich bei der Abstimmung über eine Mindestlohnanhebung enthalten.

Guten Tag Herr Dobrindt, Sie haben sich bei der Bundestagsabstimmung über eine Erhöhung des Mindestlohn enthalten. Hierzu meine Frage : haben Sie keine eigene Meinung um für ja oder nein zu stimmen zu können , sind Sie der Meinung der derzeitige Mindestlohn ist ausreichend, stimmen Sie zu wenn man Abgeordneten die keine eigene Meinung haben auch auf den Mindestlohn herabstuft. Als gewählter Abgeordnete sollte es eine Grundvorrausetzung sein ja oder nein sagen zu können. Sicher ist das Thema Mindestlohn nicht so komplex das man sich keine Meinung bilden könnte. Bei der finanziellen Ausstattung der Bundeswehr haben Sie doch auch ohne Rücksicht auf den Bürger und Steuerzahler über finanzielle Mittel entschieden die nicht Sie aber der Steuerzahler zurück zahlen muß
Dieter C.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr C.,

die CDU/CSU-Fraktion lehnt einen Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro nicht ab. Die Fraktion hat sich enthalten, weil wir gegen das Verfahren der politischen Festsetzung im Deutschen Bundestag sind. Bislang hat den Mindestlohn eine unabhängige Kommission, in welcher alle Sozialpartner vertreten sind, gemäß einer Gesamtabwägung auf Basis von Fakten festgelegt.

Unsere detaillierte Position finden Sie in unserem Entschließungsantrag hier:

https://dserver.bundestag.de/btd/20/020/2002057.pdf

Mit freundlichen Grüßen 

Alexander Dobrindt 

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