Deutschland war im Dezember 2021 das Land mit den weltweit striktesten Corona-Maßnahmen. Wann ist Schluss? Setzen Sie sich für Mäßigung ein?

Sehr geehrte Frau V.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die CSU im Deutschen Bundestag hat sich einerseits dafür ausgesprochen, stufenweise mit Erleichterungen der Maßnahmen gegen die Coronapandemie zu beginnen. Das heißt: mehr Eigenverantwortung. Noch braucht es Maßnahmen wie die Maskenpflicht. Aber wir müssen eine Perspektive vorstellen, Stück für Stück die Einschränkungen des täglichen Lebens zu reduzieren – im Handel, in der Gastronomie, in Kultur, Sport, Freizeit.

Des Weiteren schlagen wir ein Impfvorsorgegesetz vor, dass dann greift, wenn sich die Situation akut verschlechtert. Das heißt, eine Impfpflicht kann eine zusätzliche Maßnahme gegen die Pandemie sein, sie muss aber angepasst an die jeweilige Situation sein. Das Risiko oder die Gefährlichkeit einer Infektionsentwicklung verbunden mit den erwarteten Belastungen des Gesundheitssystems sind dabei die entscheidenden Faktoren. Dabei darf das nur eng zeitlich befristet sein und auf gefährdete Gruppen oder Altersstufen angewendet werden. Die Grundlage dafür schafft das Impf-Vorsorge-Gesetz, über das Inkraftsetzen müssen Bundestag und Bundesrat explizit noch einmal entscheiden. Das allerdings unter enger wissenschaftlicher Beratung.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt