Bestimmt Deutschland, wenn wir aufnehmen, oder bestimmen Flüchtlinge, dass sie hier bleiben werden?
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
irgendwann wird der Ukrainekrieg vorbei sein.
Ich lese: "Fast jeder zweite Geflüchtete aus der Ukraine will langfristig in Deutschland bleiben"
quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/ukrainische-fluchtlinge-42-prozent-wollen-in-deutschland-bleiben/
Ich gebe zu, da wird mir angst und bange und ich fühle mich ohnmächtig.
Meine Fragen:
1. Entscheiden die derzeigen Flüchtlinge selbst, ob sie mal wieder gehen, oder ob sie bleiben?
2. Auch 2015/16 wurden uns hochqualifizierte Flüchtlinge und diringend benötigte Arbeitskräfte versichert, die Realität möge jeder selbst bewerten.
Bestimmen wir selbst, wer nach dem Krieg bleiben kann und wer wieder gehen muss? Oder wird Krieg, sorry, zum "one way ticket" nach Deutschland?
3. Eine persönliche Frage, Deutsche haben einen Rechtsanspruch (!!!) auf einen KiTa Platz. Wie kann man den durchsetzen, ohne als Rassist denunziert zu werden, wenn Flüchtlinge den freien Platz beanspruchen??
H. R.
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Fragen. Die Entwicklung der Situation für Flüchtlinge aus der Ukraine hängt von dem weiteren Fortgang des Kriegsgeschehens in der Ukraine ab. Prognosen kann man dazu keine treffen. Die Entscheidungen über Flüchtlingsaufnahme und Rückführung trifft die Bundesregierung.
Bezüglich Ihrer Frage 3 scheint ein Missverständnis vorzuliegen. Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz haben grundsätzlich Kinder ab dem 1. Lebensjahr.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
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