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Alexander Dobrindt
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Frage von Jörn-Ulrich N. •

Frage an Alexander Dobrindt von Jörn-Ulrich N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Minister Dobrinth.

Als langjähriger im Gewerbe sehr aktiver Taxifahrer in Hamburg (etwa 40 Jahre) und Betreiber eines großen Taxiforums bin ich in den letzten Tagen auf ein Problem gestoßen, das einige Auswirkungen auf das Personentransportgewerbe ganz allgemein haben könnte, nämlich die AUFSICHTSPFLICHT des Unternehmers, ob seine Fahrer (Taxi oder Bus), Lokführer oder gar Piloten überhaupt in der Lage sind, ihrer Tätigkeit sicher nachzugehen.
In Hamburg wurden in den letzten Monaten mehrere Taxiunternehmer zu einer Ordnungsstrafe verurteilt, weil deren Fahrer entweder unter Marihuana- oder Alkoholeinfluß gefahren sind. Den Unternehmern wurd eine Verletzung der Aufsichtspflicht vorgeworfen.
Die Fahrer haben nicht am Betriebssitz die Schicht angetreten, sondern bei sich zuhause, so daß es für den Unternehmer unmöglich war, deren Fahrtüchtigkeit zu überprüfen.
Natürlich darf kein Fahrer, Lokführer oder Pilot unter Drogen oder Alkohol seinen Dienst antreten, aber es ist eben, vor allem im Taxigewerbe absolut unmöglich für den Unternehmer seine Fahrer ständig zu kontrollieren.
Da laut BoKraft und PBefG aber der Unternehmer verantwortlich gemacht wird (Beides sind Bundesgesetze), möchte ich Sie fragen, wie so eine Kontrolle in der Praxis umgesetzt werden könnte oder müßte, damit einem Unternehmer nicht ständig dieses Damoklesschwert über dem Kopf hängt?
Es ist mir bekannt, daß auch die Bahn oder die Airlines solche ständigen Kontrollen NICHT durchführen!
Wenn also schon solche großen Betriebe, wo die Angestellten ihre Fahr- oder Flugzeuge am Betriebssitz abholen, keine regelmäßigen Kontrollen durchführen, wie soll das dann ein kleiner Taxenunternehmer tun?
Immerhin könnte ihm im schlimmsten Fall ein Konzessionsentzug drohen!

Näheres können Sie einem Beitrag in meinem Forum entnehmen:
http://www.das-freie-taxiforum.com/index.php?page=Thread&threadID=3294&pageNo=1

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