Frage an Alexander Dobrindt von Bernd R. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Dobrint.
Ich möchte gern Wissen ob ein Model wie das der Schweiz für Deutschland gerechnet wurde. Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Ich denke das die Verwaltungskosten für dieses Model die geringsten sind.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Rau
Sehr geehrter Herr Rau,
die Infrastrukturabgabe muss gewissen Kriterien entsprechen: Keine Mehrbelastung der deutschen Autofahrer und Europarechtskonformität. Daher haben wir mit unserem Modell eine Lösung gefunden, die fair, sinnvoll und gerecht ist.
Sie ist sinnvoll, weil wir jeden Euro, den wir einnehmen, zusätzlich in die Infrastruktur investieren werden. Sie ist fair, weil sie bei den meisten unserer Nachbarländer genauso praktiziert wird und sie ist gerecht, weil sie diejenigen, die bisher unsere Straßen kostenlos benutzen, angemessen an der Finanzierung beteiligt.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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