Frage an Achim Post von Fred G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Post,
Drastische Maßnahmen wie ein harter Lockdown sind in der Pandmie sicherlich für einen begrenzten Zeitraum notwendig. Irgendwann sind aber alle Mittel ausgeschöpft, die man der Bevölkerung einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft zumuten kann und man muss möglicherweise den Begriff der Solidarität (nämlich mit allen sozialen Gruppen) umdenken, weil die sozialen, wirtschaftlichen und letztendlich auch gesundheitlichen Folgen zu groß werden und den Nutzen eines Lockdowns überwiegen könnten. Man muss dann vielleicht mit einer höheren Virusverbreitung leben und sich auf verträglichere Maßnahmen wie flächendeckende Schnelltests, Masken usw. beschränken.
Deshalb meine Fragen:
1. Denken Sie über ein solches Szenario nach, in dem man irgendwann nicht mehr vorwiegend auf epidemiologische Werte schaut und trotzdem stufenweise lockert? Oder sind für Sie persönlich Inzidenzzahlen und die Situation der Krankenhäuser immer das Maß aller Dinge, auch wenn der Lockdown vielleicht 6, 7, 8 Monate dauert und an anderer Stelle teils schwer abzuschätzende Schäden anrichtet?
2. Was tun Sie und Ihre Fraktion, um diese Schäden einzurechnen und mit dem Nutzen eines harten Lockdowns abzuwägen?
3. Setzen Sie sich dafür ein, dass im Bundestag mehr über diese schwierigen Dilemmata diskutiert und auch entschieden wird oder nehmen Sie die aktuelle Dominanz von Kanzleramt und Landesregierungen gegenüber den Parlamenten in Kauf?
Sehr geehrter Herr Goldmann,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail. Meine Fraktion und ich sind allen Bürgerinnen und Bürgern sehr dankbar für ihr besonnenes Verhalten und die große Rücksichtnahme trotz der weiterhin anhaltenden tiefen Einschnitte in unser alltägliches Leben.
Die Pandemie ist für uns alle eine noch nie da gewesene Herausforderung. An oberster Stelle steht für meine Fraktion und mich aber immer die Gesundheit der gesamten Bevölkerung, die es in jedem Fall zu schützen gilt. Notwendig ist aber auch, die Maßnahmen kontinuierlich auf ihre Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit hin zu überprüfen. Und ich stimme Ihnen zu: Dabei dürfen nicht nur gesundheitspolitische Ziele eine Rolle spielen, sondern auch die sozialen, psychischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Hierfür ist eine gesamtgesellschaftliche Debatte notwendig. Darum ist es gut, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an mich gewendet haben. Es ist unsere Aufgabe als Abgeordnete, Ihre Belange im Parlament zu vertreten.
Nur gemeinsam können wir diese Krise bewältigen, lassen Sie uns auch weiterhin gemeinsam für die Bekämpfung der Corona-Pandemie einstehen.
Freundliche Grüße und bleiben Sie gesund
Achim Post
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