Frage an Achim Post von Christoph H. bezüglich Verkehr
Was sind Ihre Ziele für die Internetpolitik?
Sehr geehrter Herr Honeck,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Internetpolitik. Um Ihnen darauf gezielt antworten zu können, wäre ich Ihnen jedoch dankbar, wenn Sie mir Ihre Frage kurz erläutern könnten. Beziehen Sie sich mit dem Begriff Internetpolitik zum Beispiel auf Verbraucherschutz, Datenschutz oder etwas völlig anderes?
Wenn Sie mögen, können Sie mir auch gerne direkt eine E-Mail an achim.post@bundestag.de schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Post
Weitere Fragen an Achim Post
Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz vor 20 Jahren hat der Tierschutz in Deutschland deutlich an Bedeutung gewonnen. Dennoch zeigt die Gesamtbilanz, dass in verschiedenen Bereichen des Tierschutzes noch Defizite bestehen.
Insbesondere bei der Umsetzung und dem Vollzug der Vorschriften gibt es aber noch Defizite, die behoben werden müssen. Deshalb werden wir uns als SPD-Bundestagsfraktion in den anstehenden parlamentarischen Verhandlungen zur Novellierung des Tierschutzgesetzes im September einsetzen, das Wohl und den Schutz von Tieren zu verbessern.
Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.
Das Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremen und ihren Unterstützern in Potsdam, auf dem die Abschiebung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert wurde, zeigt in aller erschreckenden Klarheit, wie sehr Teile der AfD unsere Demokratie, unsere Verfassung und unsere Werte verachten.