Frage von Mattias M. • 14.09.2013
Frage an Achim Post von Mattias M. bezüglich Verkehr
Wieso will die SPD ein Tempolimit auf Autobahnen einführen, obwohl die meisten Unfälle nicht aufgrund der Geschwindigkeit passieren?
Weitere Fragen an Achim Post
Frage von Stephanie D. • 27.01.2025
Antwort von Achim Post SPD • 29.01.2025
Aufgrund dieser Konsequenzen sind die Anforderungen an das Verbot einer Partei in einer Demokratie, die maßgeblich durch den parteipolitischen Diskurs lebt, hoch.
Frage von Hans M. • 06.01.2025
Antwort von Achim Post SPD • 12.03.2025
Desinformation stellt in der Tat eine ernsthafte Herausforderung für unsere demokratischen Prozesse dar.
Frage von Christoph W. • 19.10.2024
Antwort von Achim Post SPD • 16.01.2025
Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung einer Partnerschaftsfreistellung nach der Geburt eines Kindes ein.
Frage von Katarina U. • 02.10.2024
Antwort von Achim Post SPD • 16.01.2025
Gegen Verfassungsfeinde stellt das Grundgesetz mit dem Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 Absatz 2 das schärfste Schwert unserer wehrhaften Demokratie bereit.