Frage von Heinz K. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Achim Großmann SPD
Frage von Rainer H. • 11.07.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 14.07.2009
Sehr geehrter Herr Hauenschild,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Lärmschutz.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jens W. • 28.06.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 16.07.2009
Sehr geehrter Herr Weser,
Frage von Ralph K. • 21.06.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 16.07.2009
(...) Was den konkreten Fall der Reinigungsdienstleistungen im Bundestag angeht, so ist in diesem Fall die Bundestagsverwaltung zuständig und verantwortlich für die Ausschreibung und Auswahl der Unternehmen. Die SPD-Fraktion vertritt die Position, dass nur Unternehmen den Zuschlag erhalten dürfen, deren Angestellte in allen Unternehmensbereichen, wo dies vorgeschrieben ist, auch wirklich den jeweiligen Mindestlohn ausgezahlt bekommen. (...)
Frage von Ralf H. • 18.06.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 16.07.2009
Sehr geehrter Herr Haingärtner,
Frage von Jens W. • 24.05.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 17.06.2009
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu Internetsperren und den Umgang mit Kinderpornographie im Internet. Grundsätzlich bin ich weder für noch gegen Internetsperren. Solche Maßnahmen müssen im Einzelfall und im Hinblick auf ihre Rechtsstaatlichkeit und Wirkung sehr genau geprüft werden. (...)