Fragen und Antworten
Da die Bundesländer immer weniger ihrer Verpflichtung nach Investitionsförderung der Heime nachkommen, sind diese immer mehr gezwungen, die Kosten auf die Bewohner umzulegen.
Sie sprechen darin ein Problem an, das mir auch schon seit langem ein Dorn im Auge ist: Wenn Beschäftigte mit Minijob anders als zu Vertragsbeginn erklärt, doch in die Rentenversicherung einbezahlen möchten, sollten wir ihnen keine Steine in den Weg legen. Stattdessen gilt es, diese Möglichkeit einfach und bürokratiearm einzurichten.
Das BAG hat klargemacht, dass die Vorgaben des aktuellen Arbeitszeitgesetzes nicht ausreichen, sondern die gesamte Arbeitszeit erfasst werden muss.
Bei der von Ihnen angesprochenen Regelung geht es aber nicht darum, dass Mitarbeitende im Jobcenter psychische Erkrankungen diagnostizieren oder überprüfen sollen.
Abstimmverhalten
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Technischer Oberamtsrat, Rückkehrrecht (Tätigkeit vor Mitgliedschaft im Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Wirtschaft, Verkehr Land: Deutschland | DB Cargo AG, Frankfurt/Main, | |||
Mitglied des Stadtrates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Gemünden a. Main Gemünden am Main Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Main-Spessart Karlstadt Deutschland |
Über Bernd Rützel
Bernd Rützel schreibt über sich selbst:

Nach der Hauptschule habe ich eine Ausbildung gemacht und stand schon mit 14 Jahren an der Werkbank. Ich war Jugendvertreter und Betriebsrat und einige Jahre im Schichtdienst. Später habe ich auf dem zweiten Bildungsweg studiert und konnte als Führungskraft in unterschiedlichen Positionen arbeiten. Nach über 30 Jahren als Eisenbahner wurde ich im September 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt.

