Immer wieder wird die Frage an mich gerichtet,
Warum der Versuch als Einzelkandidat in den Landtag zu kommen?
Die Antworten sind vielfältig, werden aber von den meisten nicht wahrgenommen.
Der Fraktionszwang.
Alle, die als Mitglieder einer Fraktion im Landessenat sitzen, sind dieser Fraktion verpflichtet, das heißt Entscheidungen werden durchdiskutiert, bei der Abstimmung aber hat der Vorsitzende das letzte Wort. Selbst wenn der einzelne Politiker anderer Meinung ist. So kommen Mehrheitsentscheidungen zu Stande.
Der Partei verpflichtet.
Zugehörige einer Partei, haben sich an die Weisungen der Vorsitzenden zu halten und ihr Stimmverhalten so zu gestalten, dass es mit der Meinung, zum Teil einiger Wenigen, die in den oberen Gremien der Partei sitzen konform geht. Dem Grundsatz verpflichtet, - Mit den Wölfen heulen um nicht von den eigenen Leuten abgeschossen zu werden.
Wahlversprechen geraten sehr schnell in Vergessenheit.
Um ein kleines Beispiel aus der Bundespolitik zu nennen. Der Artikel aus dem Zollern-Alb-Kurier vom 25/09/2017, - Stella Kirgiane-Efremidou, die Direktkandidatin der SPD: WIR GEHEN NICHT IN EINE GROSSE KOALITION. Wurden die Wähler der Sozialdemokraten angelogen und betrogen? In der noch laufenden Legislaturperiode wird unser Land von einer großen Koalition, CDU-SPD, regiert.
Zusätzlich, ist ein Aspekt, der meistens nicht zur Sprache kommt zu erwähnen, hat jeder Parteipolitiker das Problem des Machterhalts. Es wird einfach zu viel Energie verwendet den eigenen Status zu festigen und zu erhalten, als sich der Tagespolitik zu widmen um für aktuelle Probleme Lösungen zu finden.
All das bleibt einem parteilosen Kandidaten erspart, wir sind nur unseren Wählern, unseren Wahlversprechen und unserem Gewissen verpflichtet. Unter den aufgeführten Punkten ist es ein Wunder, dass nicht noch mehr Politiker meinen eingeschlagenen Weg wählen. Ein Parlament, das auf diese Weise aufgebaut ist, spiegelt eine mehr als direkte Demokratie wieder. Selbst der Einfluss von sogenannten Lobbyisten wäre unter genannten Umständen so gut wie nicht mehr vorhanden.
Entscheidungen die von maßgeblichen Leuten getroffen werden, müssen auf der soliden Plattform des Einzelnen basieren. Das heißt, es ist unabdinglich, dass der Politiker über eine Grundlagenausbildung, plus einer gehörigen Portion Lebenserfahrung verfügt. Nur um ein kleines Beispiel zu nennen, wer wäre besser als Verteidigungsminister geeignet als ein Mann vom Fach, sprich ein Offizier der bereit ist in die Politik zu wechseln. Unter diesen Umständen hätte wohl vermieden werden können, dass unsere Soldaten mit ihren Sturmgewehren ohne Probleme um die Ecke schießen können. Zurück zu dem Grundsatz, - Die geeignete Person am richtigen Ort. – Das gilt nicht nur für die Politik im Bund, das sollte auch strikt auf das Land angewendet werden. Jeder Bürger erwartet von den Entscheidungsträgern aus dem Parlament, dass sie hinter ihren Themen stehen. Angesprochen wird unter anderem Herr Untersteller von den Grünen, der mit Tempo 177 Kilometer pro Stunde über die Autobahn, durch die 120er Zone donnert und sich ärgert erwischt worden zu sein. Das ist nicht ehrlich, solche Menschen haben in unserer Politik nichts zu suchen. Wer bereit ist Verantwortung zu übernehmen und zu seinen Entscheidungen zu stehen, gleich welcher Gesinnung, ist in der Politik nicht ganz falsch. In der freien Wirtschaft werden Fehler demjenigen vorgeworfen der sie gemacht hat, das heißt diese Person wird zur Verantwortung gezogen. Auch in der Politik sollte nach diesem Prinzip verfahren werden.
Was den meisten Menschen in unserem Lande bitterböse aufstößt sind die unangemessen hohen Politikergehälter.
Heiter werden alle Mienen bei dem kleinen Wort verdienen.
Die Frage ist nur, sind ca. 13.000€ für einen normalen Landtagsabgeordneten angemessen, und wie rechtfertigt sich ein solcher Betrag in der Öffentlichkeit. Bei Fraktionsvorsitz oder Landtagspräsidentschaft erhöhen sich die 13.000€ um ein Vielfaches. Wie wird die Arbeit solcher Menschen gewertet. Wir müssen berücksichtigen, hier werden Steuergelder verprasst, mit andern Worten UNSERE Gelder. In diesem Falle ist die Diskussion anzustoßen, ob einem solchen Raubbau nicht Einhalt zu gebieten ist.
Eine kleine Anmerkung zu meiner Person, die mir entstehenden Wahlkampfkosten werden aus eigener Tasche bestritten. Für mich ist es nicht nachzuvollziehen, dass es Wahlkampfspendenskandale gibt. Wer an die Futtertröge der Macht will, sollte Charakter genug haben in Vorleistung zu gehen. Sollte das von irgendwelchen Kandidaten nicht eigesehen werden, sind sie für das Betätigungsfeld der Politik nicht geeignet.
Stefan Buck
