Frage an Stefan Buck von Maximilian F. bezüglich Immunität
Sehr geehrter Herr Buck,
Bezüglich der Abgeordnetenimmunität im Falle von Straftaten und schweren politischen Fehlentscheidungen würde ich gerne wissen, was Sie von diesem Thema halten.
Ich bitte um Antwort vor den bevorstehenden Wahlen.
Im Übrigen gilt Ihnen mein Respekt für Ihren eigenfinanzierten Wahlkampf! Dies sichert Ihnen meine Hochachtung!
Mit freundlichem Gruß
Maximilian Freytag
Guten Morgen Herr Freytag,
Ich danke für Ihre Frage und Ihre freundlichen Worte. Bezüglich der Immunität von Abgeordneten bin ich der Meinung, dass eine gewisse Grundimmunität, welche die freie Rede im Parlament betrifft, gewährleistet sein muss um den Abgeordneten vor eventuellen Klagefluten zu schützen. Nichts desto Trotz muss Diese bei weitreichenden Fehlentscheidungen und Gesetzesverstößen aufgehoben werden um auch Abgeordnete für ihr Schalten und Walten zur Rechenschaft zu ziehen. Dienst-und Privatrechtlich müssen Mandatsträger in Haftung zunehmen sein.
Mit bestem Gruß
Stefan Buck
Weitere Fragen an Stefan Buck
(...) Von einem Eingriff in die Freizügigkeitsrechte, das Bauen von Einfamilienhäusern betreffend, halte ich nicht viel, da dies, wie Sie erwähnten, die Selbstverwirklichungsmöglichkeiten stark einschränkt, was ich nicht gut heißen kann. (...)
Aus Gastronomie, Einzelhandel, Kosmetikstudios, Tattoostudios und Friseurgeschäften sind mir keine oder zumindest sehr wenige Infektionen bekannt.