Fragen und Antworten
Wie in meiner vorangegangenen Antwort dargestellt, war eine Reihe an Faktoren für den Beschluss ausschlaggebend.
Zunächst möchte ich festhalten, dass es sich bei den von Ihnen genannten Entscheidungen um Einzelentscheidung handelt, die nicht miteinander konkurrieren. Es ging also nicht um „entweder Tankrabatt oder Stromsteuer“.
In Deutschland handeln Krankenkassen und die Selbstverwaltung der Ärztinnen, Ärzte und Psychotherapeut*innen die Vergütung untereinander aus. Wenn keine Einigung gelingt, entscheidet der Erweiterte Bewertungsausschuss als Schiedsgremium. So auch in diesem Fall.
Wichtig ist: Für die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gab und gibt es nicht die eine einzelne Kennzahl, ab der automatisch eine solche Lage vorliegt.
Abstimmverhalten
Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied der Evaluierungskommission für die Vorbereitung einer Entscheidung über den deutschen Bewerber um Olympische und Paralympische Spiele (ab 02.02.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 12.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 12.03.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Sport, Freizeit und Tourismus, Sport Land: Deutschland | Deutscher Olympischer Sportbund e.V. Frankfurt/Main Deutschland | |||
Beteiligung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 14.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 14.01.2026 Kategorie: Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften Themen: Landwirtschaft und Ernährung Land: Deutschland | Restaurant Tomate GmbH Saarbrücken Deutschland | |||
Vorsitzende des Landesverbandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 14.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 14.01.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Pro Familia e.V., Landesverband Saarland Saarbrücken Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes (bis 24.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 14.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 14.01.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Soziale Sicherung Land: Deutschland | Der Paritätische Wohlfahrtsverband, Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. Saarbrücken Deutschland |
Über Josephine Ortleb
Josephine Ortleb schreibt über sich selbst:


