Fragen und Antworten
Sehr geehrter Herr Andreas Köhler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. In Ihrem Schreiben erwähnten Sie, dass diese Frage an mehrere Kandidaten der LINKEN verschickt wurde. Daher verweise ich auf deren Antworten.
(...) Andererseits beschränken die Schulden selbst den Spielraum von Land und Kommunen. Die Fraktion DIE LINKE hat sich daher zu dem Grundsatz bekannt, dass um Haushaltskonsolidierung und Haushaltsgestaltung im Sinne von Strukturentwicklung und von Stabilität des Landes und der Kommunen in Zeiten der Krise eine moderate Schuldenaufnahme zu verantworten ist. Die dadurch zur Verfügung stehenden Mittel sollten aber auf der Grundlage klarer Kriterien wie Zukunftsfähigkeit, Wertschöpfung, Nachhaltigkeit und Innovation sowie Schaffung von Arbeitsplätzen genutzt werden. (...)
(...) Genauso wie Sie, mache ich mir Sorgen um die Bäderlandschaft im Harz. Mit der Genehmigung des Projektvertrages (Bietergemeinschaft und Stadt Thale) 2008 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises und dem Förderbescheid 2009 in Höhe von 9,8 Mill.€ sind im Harz Tatsachen geschaffen wurden. (...)
Abstimmverhalten
Änderung des Landeswaldgesetzes
Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts (Änderungsantrag)
Genehmigungen für Windkraftanlagen in Sachsen-Anhalt zurückziehen
Abberufung des Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Über Monika Hohmann
Monika Hohmann schreibt über sich selbst:
Liebe Wählerin,
lieber Wähler,
seit nunmehr zehn Jahren gehöre ich dem Landtag von Sachsen-Anhalt an. In dieser Zeit übernahm ich in unserer Fraktion die Verantwortung für die Politikfelder Kinder, Jugend und Familie, Bildung und Petitionen. Bei all diesen Aufgaben war mir eines besonders wichtig, nämlich für Gerechtigkeit einzustehen.
Vor fünf Jahren nahm ich mir vor, im Land Sachsen- Anhalt einen runden Tisch gegen Kinderarmut zu schaffen. Nun ist es zwar kein runder Tisch geworden, dafür aber ein »Netzwerk gegen Kinderarmut«. Was ich daran so toll finde, ist die Anzahl der Bündnispartner. Mit über 60 Beteiligten, aus Politik und Gesellschaft,
ist es eines der größten Netzwerke im Land. Für die nächsten fünf Jahre möchte ich diese Arbeit im Kampf gegen Kinderarmut fortsetzen und intensivieren. Noch weiß keiner genau, welche Spuren die Pandemie bei den Menschen hinterlässt. Wir können es vielleicht ahnen. Ich denke, in der Auseinandersetzung um Gerechtigkeit werden wir vor großen Herausforderungen stehen.
Diesen möchte ich mich erneut stellen!