Frage an Monika Hohmann von Uwe K. bezüglich Gesundheit
Hallo Frau Hohmann,
In Frühjahr 2011 wird in Thale die neue Therme eröffnen.
Der Planer der Therme Herr U. D. aus Stuttgart geht von täglich 500 Gästen aus, um die Therme wirtschaftlich betreiben zu können.
Haben wir in den nächsten Jahren nicht das gleiche Problem wie das Kurzentrum Bad Suderode ?
MfG U. Künzel
Hallo Herr Künzel,
leider kenne ich die Berechnungen von Herrn Deyle aus Stuttgart nicht.
Genauso wie Sie, mache ich mir Sorgen um die Bäderlandschaft im Harz. Mit der Genehmigung des Projektvertrages (Bietergemeinschaft und Stadt Thale) 2008 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises und dem Förderbescheid 2009 in Höhe von 9,8 Mill.€ sind im Harz Tatsachen geschaffen wurden. Das Projekt ist jedenfalls für die kommenden Jahre gesichert, da die geförderten Wirtschaftsgüter mindestens fünf Jahre in der Betriebsstätte verbleiben müssen und die zugesicherten 40 Arbeitsplätze ebenfalls. Des Weiteren hat die Stadt Thale für die nächsten 30 Jahre die Übernahme der Betriebskosten in Höhe von ca. 440 000€ jährlich zugesagt. (Quelle: Landtag von Sachsen- Anhalt; 5. Wahlperiode; Plenarprotokoll 5/62; 03.09.2009; S.4040-4041; Anfrage von A. Lüderitz DIE LINKE)
Ich bin der Auffassung, dass sich die Landesregierung bezüglich des Kurzentrums Bad Suderode nicht aus ihrer Verantwortung stehlen darf und gemeinsam mit den Kommunen nach einer vernünftigen einvernehmlichen Lösung suchen muss.
Schließlich sind Fördermittel öffentliche Gelder mit denen man nicht spekulieren sollte.
Sehr geehrter Herr Künzel, zu der Problematik gibt es auch eine Pressemitteilung vom Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Landtag, Wulf Gallert, die ich Ihnen zum Lesen empfehlen kann.
Sollten Sie noch Nachfragen haben, dann können Sie mich gern kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Hohmann
Weitere Fragen an Monika Hohmann
Sehr geehrter Herr Andreas Köhler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. In Ihrem Schreiben erwähnten Sie, dass diese Frage an mehrere Kandidaten der LINKEN verschickt wurde. Daher verweise ich auf deren Antworten.
(...) Andererseits beschränken die Schulden selbst den Spielraum von Land und Kommunen. Die Fraktion DIE LINKE hat sich daher zu dem Grundsatz bekannt, dass um Haushaltskonsolidierung und Haushaltsgestaltung im Sinne von Strukturentwicklung und von Stabilität des Landes und der Kommunen in Zeiten der Krise eine moderate Schuldenaufnahme zu verantworten ist. Die dadurch zur Verfügung stehenden Mittel sollten aber auf der Grundlage klarer Kriterien wie Zukunftsfähigkeit, Wertschöpfung, Nachhaltigkeit und Innovation sowie Schaffung von Arbeitsplätzen genutzt werden. (...)