Monika Hohmann

Sehr geehrter Herr Andreas Köhler,

vielen Dank für Ihre Anfrage. In Ihrem Schreiben erwähnten Sie, dass diese Frage an mehrere Kandidaten der LINKEN verschickt wurde. Daher verweise ich auf deren Antworten.

(...) Andererseits beschränken die Schulden selbst den Spielraum von Land und Kommunen. Die Fraktion DIE LINKE hat sich daher zu dem Grundsatz bekannt, dass um Haushaltskonsolidierung und Haushaltsgestaltung im Sinne von Strukturentwicklung und von Stabilität des Landes und der Kommunen in Zeiten der Krise eine moderate Schuldenaufnahme zu verantworten ist. Die dadurch zur Verfügung stehenden Mittel sollten aber auf der Grundlage klarer Kriterien wie Zukunftsfähigkeit, Wertschöpfung, Nachhaltigkeit und Innovation sowie Schaffung von Arbeitsplätzen genutzt werden. (...)

(...) Genauso wie Sie, mache ich mir Sorgen um die Bäderlandschaft im Harz. Mit der Genehmigung des Projektvertrages (Bietergemeinschaft und Stadt Thale) 2008 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises und dem Förderbescheid 2009 in Höhe von 9,8 Mill.€ sind im Harz Tatsachen geschaffen wurden. (...)