Fragen und Antworten
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Das Programm von Volt ist eher abstrakt und ungenau, während wir Grünen für die nächsten 5 Jahre realistische Maßnahmen benennen.
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Im Chancenaufenthaltsgesetz haben wir einen ersten Schritt gemacht, für eine umfassende Lösung setzen wir uns weiter ein.
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Sprache ist die wichtigste Kommunikationsform des Menschen, deshalb hält die Koalition des Bundes am Erlernen der deutschen Sprache weiterhin fest.
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nach den aktuellen Zahlen aus meinem Bundesland liegen sowohl die Infektionen als auch die Krankenhauseinweisungen Ungeimpfter bei dem 4-5-fachen Wert vollständig geimpfter Personen.
Abstimmverhalten
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes stoppen
Für eine starke und lebendige Demokratie in Brandenburg
Maßnahmen Brandenburgs in Migrationsfragen (Entschließungsantrag DIE LINKE)
Maßnahmen Brandenburgs in Migrationsfragen (Entschließungsantrag AfD)
Über Heiner Klemp
Heiner Klemp schreibt über sich selbst:
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Geboren 1963 in Berlin, seit 1994 wohnhaft in Oranienburg, verheiratet, 2 erwachsene Kinder
Studierter Informatiker: vom Programmierer zum Leiter der Entwicklung in einem mittelständischen Softwarehaus
Seit 1998 bin ich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik tätig, aktuell als Abgeordneter im Kreistag. 2017 war ich Bürgermeisterkandidat in Oranienburg, wobei ich viel Zuspruch erfahren habe.
Seit 2019 bin ich Mitglied des Landtags in Brandenburg, wo ich für die Themen Europa, Wirtschaft und Kommunales zuständig bin. Seit 2020 vertrete ich das Land Brandenburg im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat in Straßburg, seit 2023 bin ich erster Vizepräsident des Monitoring-Ausschusses des Kongresses.
Mir liegt die internationale Zusammenarbeit, die ich schon im Rahmen meiner Berufstätigkeit erfolgreich praktiziert habe und die ich im Kongress auch auf der politischen Ebene fortgesetzt habe. Da ich über den Europarat viele Kontakte in die Staaten Europas habe, die nicht EU-Mitglied, aber Beitrittskandidaten sind, würde ich gerne den Beitrittsprozess im Europäischen Parlament begleiten. Parallel zum Aufnahmeprozess muss es aber eine Reform der EU geben, um die Handlungsfähigkeit der EU auch mit weiteren Mitgliedsstaaten zu verbessern. Die Vorschläge des Europäischen Parlaments sollten hierbei die Richtschnur sein.