Oliver Snelinski

Grund­lage mei­ner Poli­tik bil­det das Prin­zip der Direk­ten Demo­kra­tie. Ich möchte, dass die Bür­ger in grund­le­gen­den Ent­schei­dun­gen befragt wer­den und sich die Poli­tik daran ori­en­tiert (Budnesweite Volksentscheide).

Die Abge­ord­ne­ten erhal­ten somit einen Auf­trag und müs­sen die­sen best­mög­lich, d.h. im Sinne der Bür­ger umset­zen. Ich ver­stehe mich dem­nach zual­ler­erst als Dienst­leis­ter dem Bür­ger gegenüber und nicht als Bestimmer.

Ganz im Sinne des Vereins bürgerbestimmt e.V. möchte ich mit den Bürgern meines Wahlkreises politische Themen diskutieren, Verbesserungsvorschläge erarbeiten und eine Legitimation für die Umsetzung dieser Ideen erhalten. Zudem strebe ich die Zusammenarbeit mit Vereinen und Initiativen im Wahlkreis an, um auch hier bei der Umsetzung guter Ideen behilflich zu sein.

Auf bundespolitischer Ebene schlage ich vor, dass wir mit unserem gesellschaftspolitischen System gedanklich reinen Tisch machen und aus unseren Erfahrungen heraus überlegen, wie wir unser Land noch besser gestalten können.

Ich bin der Meinung, dass die Bereiche, die jeden Bürger betreffen staatlich, gemeinnützig und demokratisch organisiert werden sollten. Ein einfaches Beispiel, jeder Bürger braucht Strom, aber nicht jeder Bürger braucht einen Mixer oder ein Auto. In diesen Bereichen regelt der Markt Angebot und Nachfrage. Aber mit den Grundgütern der Daseinsvorsorge darf man dieses "Spiel" nicht treiben.

Unter dieser Voraussetzung sind meine Vorschläge/politischen Ideen u.a.:
 

• bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen für unser Bildungssystem, die jedem Bürger eine qualifizierte Allgemeinbildung garantieren (was alternative Schulkonzepte nicht ausschließt)

• eine gesetzliche Krankenkasse (besser: Gesundheitskasse), die jedem Bürger eine Grundversorgung garantiert (was zusätzliche Angebote nicht ausschließt)

• ein fahrscheinloser ÖPNV, der jedem Bürger ein gewisses Maß an Mobilität garantiert (der Fernverkehr bleibt kostenpflichtig, aber mit einer moderaten und transparenten Preispolitik)

• die Gemeingüter Wasser und Strom unter staatlicher Kontrolle, aber dezentral organisiert, so dass jede Stadt/Region für sich eine optimale Lösung finden kann

• und was ist eigentlich mit diesem "Internet”? Ist es wirklich notwendig, dass ich 20 Netze um mich herum habe oder können wir da auch eine Lösung für alle finden?

• zudem bin ich für eine Kulturflatrate – Wie schön wäre es, wenn alle neuen Filme, Lieder, Bücher usw. auf einer zentralen, staatlichen Datenbank gespeichert wären, jeder Bürger z.B. 10 € im Monat zahlt und die Künstler dann anhand der Klickzahlen entsprechend entlohnt werden.

Diese Vorschläge beinhalten einen schwerwiegenden systemischen Umbruch und stellen eine große Herausforderung dar. Die Grundvoraussetzung für diese Veränderungen wäre daher die Einführung einer Existenzsicherung für alle – ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ein Vorteil wäre dabei, dass die Kosten für Krankenkasse, ÖPNV, Internet, Kulturflatrate usw. gleich abgezogen werden können. Dies ermöglicht eine bessere Planungssicherheit. Den Bürgern wird die restliche Summe – nach Abzug der allgemeingültigen Kosten – ausgezahlt.

Nur so können wir die Strukturen ändern, ohne dass die betroffenen Bürger sprichwörtlich "auf der Straße” landen. Wir sollten solch einen systemischen Umbruch aber vor allem als Chance verstehen, die vielen Sachbearbeiter aus ihren "Käfigen” namens Büro zu holen und ihnen die Möglichkeit zu geben, etwas Sinnvolles zu tun (ohne die Verwaltung jetzt als sinnfrei zu bezeichnen – ganz ohne wird es nicht gehen, aber so viel muss es auch nicht sein!).

Der Mensch ist nicht geschaffen für einen Bürojob. Also bitte reduzieren wir das auf ein Minimum und gewährleisten denen, die diese Arbeit für uns erledigen, eine angenehme Arbeitsatmosphäre.

Das wird ein langer Weg, aber GEMEINSAM schaffen wir das.

Grund­lage mei­ner Poli­tik bil­det das Prin­zip der Direk­ten Demo­kra­tie. Ich möchte, dass die Bür­ger in grund­le­gen­den Ent­schei­dun­gen befragt wer­den und sich die Poli­tik daran ori­en­tiert (Budnesweite Volksentscheide).

Die Abge­ord­ne­ten erhal­ten somit einen Auf­trag und müs­sen die­sen best­mög­lich, d.h. im Sinne der Bür­ger umset­zen. Ich ver­stehe mich dem­nach zual­ler­erst als Dienst­leis­ter dem Bür­ger gegenüber und nicht als Bestimmer.

Ganz im Sinne des Vereins bürgerbestimmt e.V. möchte ich mit den Bürgern meines Wahlkreises politische Themen diskutieren, Verbesserungsvorschläge erarbeiten und eine Legitimation für die Umsetzung dieser Ideen erhalten. Zudem strebe ich die Zusammenarbeit mit Vereinen und Initiativen im Wahlkreis an, um auch hier bei der Umsetzung guter Ideen behilflich zu sein.

Auf bundespolitischer Ebene schlage ich vor, dass wir mit unserem gesellschaftspolitischen System gedanklich reinen Tisch machen und aus unseren Erfahrungen heraus überlegen, wie wir unser Land noch besser gestalten können.

Ich bin der Meinung, dass die Bereiche, die jeden Bürger betreffen staatlich, gemeinnützig und demokratisch organisiert werden sollten. Ein einfaches Beispiel, jeder Bürger braucht Strom, aber nicht jeder Bürger braucht einen Mixer oder ein Auto. In diesen Bereichen regelt der Markt Angebot und Nachfrage. Aber mit den Grundgütern der Daseinsvorsorge darf man dieses "Spiel" nicht treiben.

Unter dieser Voraussetzung sind meine Vorschläge/politischen Ideen u.a.:

• bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen für unser Bildungssystem, die jedem Bürger eine qualifizierte Allgemeinbildung garantieren (was alternative Schulkonzepte nicht ausschließt)
  

• eine gesetzliche Krankenkasse (besser: Gesundheitskasse), die jedem Bürger eine Grundversorgung garantiert (was zusätzliche Angebote nicht ausschließt)
  

• ein fahrscheinloser ÖPNV, der jedem Bürger ein gewisses Maß an Mobilität garantiert (der Fernverkehr bleibt kostenpflichtig, aber mit einer moderaten und transparenten Preispolitik)
  

• die Gemeingüter Wasser und Strom unter staatlicher Kontrolle, aber dezentral organisiert, so dass jede Stadt/Region für sich eine optimale Lösung finden kann
  

• und was ist eigentlich mit diesem "Internet”? Ist es wirklich notwendig, dass ich 20 Netze um mich herum habe oder können wir da auch eine Lösung für alle finden?
  

• zudem bin ich für eine Kulturflatrate – Wie schön wäre es, wenn alle neuen Filme, Lieder, Bücher usw. auf einer zentralen, staatlichen Datenbank gespeichert wären, jeder Bürger z.B. 10 € im Monat zahlt und die Künstler dann anhand der Klickzahlen entsprechend entlohnt werden.
  

Diese Vorschläge beinhalten einen schwerwiegenden systemischen Umbruch und stellen eine große Herausforderung dar. Die Grundvoraussetzung für diese Veränderungen wäre daher die Einführung einer Existenzsicherung für alle – ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ein Vorteil wäre dabei, dass die Kosten für Krankenkasse, ÖPNV, Internet, Kulturflatrate usw. gleich abgezogen werden können. Dies ermöglicht eine bessere Planungssicherheit. Den Bürgern wird die restliche Summe – nach Abzug der allgemeingültigen Kosten – ausgezahlt.

Nur so können wir die Strukturen ändern, ohne dass die betroffenen Bürger sprichwörtlich "auf der Straße” landen. Wir sollten solch einen systemischen Umbruch aber vor allem als Chance verstehen, die vielen Sachbearbeiter aus ihren "Käfigen” namens Büro zu holen und ihnen die Möglichkeit zu geben, etwas Sinnvolles zu tun (ohne die Verwaltung jetzt als sinnfrei zu bezeichnen – ganz ohne wird es nicht gehen, aber so viel muss es auch nicht sein!).

Der Mensch ist nicht geschaffen für einen Bürojob. Also bitte reduzieren wir das auf ein Minimum und gewährleisten denen, die diese Arbeit für uns erledigen, eine angenehme Arbeitsatmosphäre.

Das wird ein langer Weg, aber GEMEINSAM schaffen wir das.

Die folgenden Ideen und Ziele sind von meiner Internetseite (www.oliver-snelinski.de) kopiert. Weiterführende Links (zu Artikeln etc.) sind hier inaktiv.

Grund­lage mei­ner Poli­tik bil­det das Prin­zip der Direk­ten Demo­kra­tie. Ich möchte, dass die Bür­ger in grund­le­gen­den Ent­schei­dun­gen befragt wer­den und sich die Poli­tik daran ori­en­tiert. Die Abge­ord­ne­ten erhal­ten somit einen Auf­trag und müs­sen die­sen best­mög­lich, d.h. im Sinne der Bür­ger umset­zen. Ich ver­stehe mich dem­nach zual­ler­erst als Dienst­leis­ter dem Bür­ger gegenüber.

Meine kurz­fris­ti­gen Ziele:

• die Mehr­heit aller Stim­men in mei­nem Wahl­kreis erhal­ten, so dass ich meine poli­ti­sche Arbeit haupt­be­ruf­lich aus­üben kann!
• dazu benö­tige ich 10.000 Stim­men der ca. 32.000 Wahl­be­rech­tig­ten (~ 30 %) bei der Berlin-Wahl 2006 waren 17.374 Bür­ger nicht wäh­len (~ 50 %)
• Schen­ken Sie mir das Ver­trauen und gehen Sie wählen!

Für unse­ren Wahl­kreis Lich­ten­berg (5)

• regel­mä­ßig statt­fin­dende, öffent­li­che Dis­kus­si­ons­abende?—?Orga­ni­sa­tion und Über­nahme anfal­len­der Kosten
• Gemein­schaft­li­che Pro­jekte im Kiez?—?Stra­ßen­feste, Work­shops u.ä.?—?organisatorisch beglei­ten und finan­zi­ell unterstützen
• die posi­tive Ent­wick­lung unse­rer Kin­der und Jugend­li­chen för­dern?—?Durch­füh­rung einer Kin­der­turn­show (inkl. Schaf­fung einer 400 €-Stelle für die Lei­tung und Koor­di­na­tion zwi­schen Schu­len, Ver­ei­nen und Kin­der­gär­ten) und Unter­stüt­zung von Jun­gend­klubs (finan­zi­ell und organisatorisch)

Meine mit­tel­fris­ti­gen Ziele:

• mehr Bür­ger­be­tei­li­gung und Direkte Demo­kra­tie, z.B. durch ein Abstim­mung­spor­tal im Inter­net (siehe bei­spiel­haft www.bürgerbestimmt.de)
• Rück­füh­rung der Was­ser­be­triebe in die öffent­li­che Hand durch Unter­stüt­zung einer Nor­men­kon­troll­klage vor dem Lan­des­ver­fas­sungs­ge­richt (Arti­kel)
• Rück­füh­rung der Ber­li­ner S-Bahn in die öffent­li­che Hand (Arti­kel)
• Erhalt von bezahl­ba­rem Wohn­raum (bei­spiel­haft die Geschichte der Initia­tive »Wem gehört Kreu­berg«, unter­stützt durch die Ber­li­ner Mie­ter­Ge­mein­schaft e.V.)
• Sanie­rung von Schul­ge­bäu­den und Sport­hal­len (bei­spiel­haft ein Arti­kel aus »Der Tages­spie­gel«: An Ber­lins Schu­len feh­len 800 Mil­lio­nen Euro?—?der Wei­ter­bau der A100 kos­tet 420 Mio. Euro für 3,2 Km)
• Mehr Per­so­nal für Kitas und Schu­len
• Schaf­fen und Erhalt von öffent­li­chen Räumen
• Offen­le­gung aller Neben­ein­künfte von Abge­ord­ne­ten, um Inter­es­sen­kon­flikte bes­ser erken­nen zu können
• Steu­er­ver­schwen­dung und Lob­by­is­mus entgegentreten
• 100 % Trans­pa­renz bei poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen & Vertragsschlüssen

Meine lang­fris­ti­gen Ziele:

• Sind in mei­nem Kopf, aber noch nicht zu Papier gebracht. Ich bitte um Geduld…

Ein paar Stichpunkte:

• Grund­ein­kom­men: Der Staat hat so viele Sozi­al­aus­ga­ben, dass es für jeden Bür­ger etwa 1000 € im Monat wären. Warum dann nicht jedem die 1000 € geben?—?ohne Büro­kra­tie. Dann bekä­men auch die Steu­er­zah­ler, die brav arbei­ten gehen und Steu­ern zah­len, ein Stück von dem gro­ßen Kuchen ab.
• Ein­heit­li­ches Bil­dungs­sys­tem: Wie das aus­se­hen soll, bleibt offen, aber ein­heit­lich sollte es werden.
• Eine gesetz­li­che Kran­ken­kasse, die eine Grund­ver­sor­gung bie­tet. So, dass Ärzte, Schwes­tern, Kran­ken­häu­ser finan­ziert wer­den kön­nen und eine gute Ver­sor­gung der Pati­en­ten gewähr­leis­tet ist.
• Kos­ten­lose Nut­zung der Öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­tel durch Umfi­nan­zie­rung, z.B. Anhe­bung der Mehr­wert­steuer. Mobi­li­tät ist ein Grund­recht, von daher sollte auch jedem Bür­ger die Mög­lich­keit gege­ben werden.

…wei­tere Aus­füh­run­gen fol­gen. Gerne kön­nen Sie mich dabei unter­stüt­zen.

Das oberste Ziel ist eine unabhängige Volksvertretung im Bundestag.

In diesem Jahr gibt es in ganz Deutschland mindestens 150 unabhängige Kandidaten. Wenn 30 von Ihnen in den Bundestag gewählt werden, können diese eine Fraktion bilden und Anträge auf Abstimmung stellen.

Das bedeutet, dass das Volk einen direkten Draht in den Bundestag erhält. Vorschläge von Bürgern können direkt eingebracht werden, ohne den Umweg über eine Partei. Wenn also viele Bürger den gleichen Wunsch haben, z. B. die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommes, oder eine einheitliches Bildungssystem, dann können die unabhängigen Kandidaten das einbringen - sofort.

Natürlich können die Parteien und ihre Abgeordneten immer noch dagegen stimmen, aber ein Volksvertreter sollte doch sein Volk vertreten, und nicht seine Interessen oder gar eine Lobby.

Um zu erfahren, ob ein Antrag zu einem bestimmten Thema eingebracht werden soll, habe ich einen Verein (DAS VOLK WILL WAS e. V.) gegründet. Unter www.dasvolkwillwas.de kann über bundesweite Volksbegehren abgestimmt werden.

Haben sich drei Millionen Bürger beteiligt und liegt eine zweidrittel Mehrheit vor, wird das Volksbegehren von den unabhängigen Kandidaten in den Bundestag eingebracht.

Schaut auf www.dasvolkwillwas.de, wer in Eurem Wahlkreis kandidiert und gebt dieser Person, sofern sie Euch sympathisch ist, Eure Stimme.

Ansonten schaut hier auf abgeordnetenwatch.de, wer noch als Einzelbewerber antritt.
Für die Bundestagswahl 2009 sollte gelten: Deine ERSTSTIMME für einen UNABHÄNGIGEN Kandidaten. Die Zweitstimme geht wie gewohnt an die Partei deiner Wahl.

Weitere Ziele und Ideen findet Ihr auf meiner Internetseite - www.oliver-snelinski.de.