Nordrhein-Westfalen Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Frage von Karl P. • 29.04.2017
Antwort von Guido Hinz
ÖDP
• 11.05.2017

(...) Die ÖDP setzt sich dafür ein, den Konsum von Drogen generell zurück zu drängen. Das betrifft auch "legale" Drogen wie Alkohol, der zumindest in der hochprozentigen Form ähnliche Risiken birgt wie Cannabis, vielleicht sogar noch höhere. Genuss und Freude hängen nicht daran, etwas zu konsumieren, das die Gesundheit schädigt und zu Kontrollverlust über die eigenen Sinne führt. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort von Rainer Bischoff
SPD
• 03.05.2017

(...) Vorneweg folgende Feststellung, auf die ich als Politiker und auch die NRWSPD viel Wert legen: Wir wissen Ihr Engagement und Ihren Einsatz zu würdigen und unterstützen Ihre Forderungen nach einer angemessenen Vergütung für die Leistungen der Betreuerinnen und Betreuer sowie Betreuungsvereine. Deshalb sehen auch wir die Notwendigkeit, das bisherige, aus dem Jahr 2005 stammende Vergütungssystem kritisch zu überprüfen. (...)

Antwort von Hermann Josef Vogt
SPD
• 30.04.2017

(...) Aber um diese Familien geht es nicht, sondern es sollen die Familien mit Kindern entlastet werden, die auf den Besuch der Kita angewiesen sind und nicht zu den reichsten gehören, nämlich die Klein- und Normalverdiener. Die werden durch die Gebührenfreiheit deutlich entlastet. Das ist meines Erachtens besser als eine Steuerentlastung bei der die Einkommenstärkeren deutlich mehr entlastet werden als mittlere Einkommen. (...)

Portrait von Walburga Benninghaus
Antwort von Walburga Benninghaus
SPD
• 01.05.2017

(...) Zuletzt habe ich ErzieherInnen Lehrer und Betriebsräte eingeladen, um mich mit ihnen auszutauschen. Ich folge auch immer wieder gerne den Einladungen aus meinem Wahlkreis und habe außerdem die Serie "Walburga packt an" gleich zu Beginn der Legislaturperiode gestartet. Im Rahmen dieser Serie habe ich die Gelegenheit, mir die Arbeit der Feuerwehr, der Müllabfuhr, eines Fleischers und vieler anderer Menschen anzusehen und mitzuarbeiten. (...)

Portrait von Günter Pröhl
Antwort von Günter Pröhl
Liberale Demokraten - Die Sozialliberalen
• 30.04.2017

(...) Durch den Neubau einer Rheinüberquerung ist es natürlich sinnvoll eine Trasse für den Schienenverkehr zu berücksichtigten. Diese sollte allerdings auch mit Straßenbelag ausgelegt werden, damit auch der Schienenersatzverkehr (Busse) und Rettungsfahrzeuge den Rhein schneller überqueren können. (...)

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