Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Antwort von Wolfgang Rettich
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2012

(...) Ich kann meiner Kollegin Eka von Kalben hier zustimmen. Klar ist, die Bundeswehr muss mit offenen Karten spielen. Im Gegensatz zu dem Beitrag der Sendung Panorama, wo der Herr von der Bundeswehr meinte "Die BW ist ein normaler Arbeitgebern" sehe ich dieses anders. (...)

Portrait von Günter Garbrecht
Antwort von Günter Garbrecht
SPD
• 10.05.2012

(...) Sie kommen aus Schleswig Holstein Die genannten Beispiele beziehen sich auf Schleswig- Holstein und Brandenburg. Dennoch Beantwortung ihres Anliegen in Kurzform: NRW fördert den Einsatz von Friedensinitiativen in den Schulen NRWs. Dieses nicht nur ideell sondern auch materiell. (...)

Portrait von Dominique Flemming-Schmidt
Antwort von Dominique Flemming-Schmidt
ÖDP
• 08.05.2012

(...) Sie treffen es auf den Punkt. Der ESM und der Fiskalvertrag sinFiskalvertragg>Katastrophe. Von einigen wenigen Regierungschefs – genau gesagt eigentlich nur von Herrn Sarkozy und unserer Kanzlerin Frau Merkel aus der „Taufe gehoben“ – soll der Fiskalvertrag hier in Europa festgeschrieben werden. (...)

Frage von Adelheid M. • 07.05.2012
Portrait von Markus Stamm
Antwort von Markus Stamm
ÖDP
• 08.05.2012

(...) Auf die Landespolitik wird sich der ESM insoweit auswirken, dass die dort einfließenden Mittel natürlich an anderen Stellen fehlen werden - somit wird auch der NRW Landeshaushalt und ganz am Ende der Kette auch die Kommunen darunter zu leiden haben. Als Landtagsabgeordneter allein kann man sich - so, wie es auch jeder Bürger tun kann - zur Zeit nur dem Bündnis „Volksentscheid! (...)

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