Frage von Felix I. • 22.05.2024
Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer SPD
Frage von Herbert D. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Frage von Herbert D. • 21.05.2024
Antwort von Volkhard Wille Bündnis 90/Die Grünen • 29.05.2024
Im Rahmen meiner Arbeit im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages NRW setze ich mich für eine gerechte Steuerpolitik ein. Da das Land NRW kaum eigene Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Steuerrechts hat, beschränken sich meine Möglichkeiten auf Vorschläge und Appelle an die Bundesebene.
Frage von Roland W. • 21.05.2024
Antwort von Thorsten Klute SPD • 28.05.2024
Das von Ihnen angesprochene Thema wurde bereits im Plenum diskutiert und Herr Klute hat dazu eine Rede gehalten.
Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Bianca Winkelmann CDU • 29.05.2024
dort wo das Thema Cannabis die Landesgesetzgebung betrifft, werde ich mich selbstverständlich dafür einsetzen, dass Grenzwerte im Straßenverkehr äquivalent zu Alkoholgrenzwerten umgesetzt werden.
Frage von Daniel P. • 19.05.2024
Antwort ausstehend von Raphael Tigges CDU