Abschiebestopp für Jesid:innen

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, in welchem ein sofortiger Abschiebestopp für Jesid:innen gefordert wird. Demnach sollen Jesid:innen, die bis zum 01.11.2023 Schutz in der Bundesrepublik gesucht haben, vor Abschiebungen geschützt und langfristig eine Lösung für Jesid:innen mit unsicherem Aufenthaltsstatus erarbeitet werden. Weltweit gibt es rund eine Millionen Angehörige des Jesidentums, deren Mitglieder ursprünglich vor allem aus dem Irak, der Türkei, Syrien und dem Iran kommen.

Der Antrag wurde mit 93 Neinstimmen abgelehnt. 58 Abgeordnete stimmten dafür, es gab zwölf Enthaltungen aus der Fraktion der FDP.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
93
Enthalten
12
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 195 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Rüdiger ScholzRüdiger ScholzCDU20 - Leverkusen Dagegen gestimmt
Portrait von Fabian SchrumpfFabian SchrumpfCDU68 - Essen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Christina Schulze FöckingChristina Schulze FöckingCDU80 - Steinfurt I Dagegen gestimmt
Ralf Schwarzkopf zu HauseRalf SchwarzkopfCDU123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Enxhi Seli-ZachariasAfD74 - Gelsenkirchen II Nicht beteiligt
Christin Siebel, rote schulterlange Haare, Brille, vor grauem Hintergrund Christin SiebelSPD73 - Gelsenkirchen I - Recklinghausen V Dafür gestimmt
Portrait von Dennis SonneDennis SonneBündnis 90/Die Grünen79 - Coesfeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Christin-Marie StammChristin-Marie StammSPD128 - Olpe Dafür gestimmt
Kirsten StichSPD105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von André StinkaAndré StinkaSPD79 - Coesfeld II Dafür gestimmt
Portrait von Ellen StockEllen StockSPD97 - Lippe I Dafür gestimmt
Ralf StoltzeSPD111 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Martin SträßerMartin SträßerCDU40 - Mettmann IV Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea StullichAndrea StullichCDU81 - Steinfurt II Dagegen gestimmt
Frau mit Brille und kurzen grauen HaarenHedwig TarnerBündnis 90/Die Grünen86 - Warendorf I Dagegen gestimmt
Portrait von Lena TeschladeLena TeschladeSPD16 - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Meral ThomsMeral ThomsBündnis 90/Die Grünen48 - Krefeld I - Viersen III Dagegen gestimmt
Portrait von Raphael TiggesRaphael TiggesCDU95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Sven TritschlerSven TritschlerAfD16 - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Heike TrolesHeike TrolesCDU46 - Rhein-Kreis Neuss II Dagegen gestimmt
Portrait von Christian UntrieserChristian UntrieserCDU38 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Portrait von Martin VincentzMartin VincentzAfD48 - Krefeld I - Viersen III Dafür gestimmt
Astrid VogelheimAstrid VogelheimBündnis 90/Die Grünen1 - Aachen I Dagegen gestimmt
Alexander Vogt MdLAlexander VogtSPD110 - Herne I Dafür gestimmt
Anja von Marenholtz-DiemerBündnis 90/Die Grünen5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt