Abschiebestopp für Jesid:innen

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, in welchem ein sofortiger Abschiebestopp für Jesid:innen gefordert wird. Demnach sollen Jesid:innen, die bis zum 01.11.2023 Schutz in der Bundesrepublik gesucht haben, vor Abschiebungen geschützt und langfristig eine Lösung für Jesid:innen mit unsicherem Aufenthaltsstatus erarbeitet werden. Weltweit gibt es rund eine Millionen Angehörige des Jesidentums, deren Mitglieder ursprünglich vor allem aus dem Irak, der Türkei, Syrien und dem Iran kommen.

Der Antrag wurde mit 93 Neinstimmen abgelehnt. 58 Abgeordnete stimmten dafür, es gab zwölf Enthaltungen aus der Fraktion der FDP.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
93
Enthalten
12
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 195 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Patricia PeillPatricia PeillCDU11 - Düren I Nicht beteiligt
Portrait von Werner PfeilWerner PfeilFDP3 - Aachen III Enthalten
Portrait von Sarah PhilippSarah PhilippSPD61 - Duisburg I Dafür gestimmt
Portrait von Romina PlonskerRomina PlonskerCDU5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Laura PostmaLaura PostmaBündnis 90/Die Grünen3 - Aachen III Dagegen gestimmt
Portrait von Charlotte QuikCharlotte QuikCDU59 - Wesel III Dagegen gestimmt
Portrait von Christof RascheChristof RascheFDP120 - Soest II Enthalten
Portrait von Benjamin RauerBenjamin RauerBündnis 90/Die Grünen88 - Minden-Lübbecke I Dagegen gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU22 - Rheinisch-Bergischer Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Jochen RitterJochen RitterCDU128 - Olpe Dagegen gestimmt
Portrait von Simon RockSimon RockBündnis 90/Die Grünen47 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Michael RölsMichael Röls-LeitmannBündnis 90/Die Grünen111 - Dortmund I Nicht beteiligt
Portrait von Norwich RüßeNorwich RüßeBündnis 90/Die Grünen80 - Steinfurt I Nicht beteiligt
Portrait von Verena SchäfferVerena SchäfferBündnis 90/Die Grünen106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dagegen gestimmt
Zacharias SchalleyAfD47 - Rhein-Kreis Neuss III Nicht beteiligt
Portrait von Ina ScharrenbachIna ScharrenbachCDU116 - Unna II Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel Scheen-PaulsDaniel Scheen-PaulsCDU4 - Aachen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchickThorsten SchickCDU121 - Märkischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia SchlottmannClaudia SchlottmannCDU37 - Mettmann I Nicht beteiligt
Portrait von Rainer SchmeltzerRainer SchmeltzerSPD116 - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Hendrik SchmitzHendrik SchmitzCDU3 - Aachen III Dagegen gestimmt
Marco SchmitzCDU42 - Düsseldorf II Dagegen gestimmt
Portrait von René SchneiderRené SchneiderSPD58 - Wesel II Dafür gestimmt
Portrait von Susanne SchneiderSusanne SchneiderFDP115 - Unna I Enthalten
Portrait von Thomas SchnelleThomas SchnelleCDU10 - Heinsberg II Nicht beteiligt