Niedersachsen 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Susanne Menge
Antwort von Susanne Menge
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.11.2013

(...) Die 13. Dezember 2006 beschlossene UN-Behindertenrechtskonvention verlangt, dass "Kinder mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom unentgeltlichen und obligatorischen Grundschulunterricht oder vom Besuch weiterführender Schulen ausgeschlossen werden", sondern "Menschen mit Behinderungen innerhalb des allgemeinen Bildungssystems die notwendige Unterstützung geleistet wird, um ihre erfolgreiche Bildung zu erleichtern." (...)

Portrait von Claus Peter Poppe
Antwort von Claus Peter Poppe
SPD
• 29.11.2013

(...) Für die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltsplanentwurfs unter gleichzeitiger Setzung neuer Schwerpunkte hat die Landesregierung eine Vielzahl von Beschlüssen in unterschiedlichen Bereichen getroffen. Diese gehen zwangsläufig mit der Umverteilung von Mitteln einher. (...)

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2014

(...) In der Tat haben Rot-Grün in ihrem Koalitionsvertrag aus Februar diesen Jahres für Niedersachsen eine umfassende Open-Data-Strategie mit einem modernen Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz beschlossen. Weitere inhaltliche Festlegungen sind jedoch noch nicht erfolgt. (...)

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