Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

CDU und FDP haben mit ihrer Parlamentsmehrheit Änderungen am niedersächsischen Schulgesetz beschlossen. An allen Gesamtschulen soll das Abitur künftig nach 12 Jahren möglich sein. Außerdem werden die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen umgewandelt.

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Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hans-Joachim Deneke-JöhrensHans-Joachim Deneke-JöhrensCDU30 - Lehrte Dafür gestimmt
Portrait von Otto DeppmeyerOtto DeppmeyerCDU38 - Hameln / Rinteln Dafür gestimmt
Portrait von Hermann DinklaHermann DinklaCDU87 - Wittmund / Inseln Dafür gestimmt
Portrait von Christoph DreyerChristoph DreyerCDU29 - Laatzen Dafür gestimmt
Portrait von Christian DürrChristian DürrFDP64 - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Heinrich EhlenHans-Heinrich EhlenCDU54 - Bremervörde Dafür gestimmt
Portrait von Petra Emmerich-KopatschPetra Emmerich-KopatschSPD13 - Seesen Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula ErnstUrsula ErnstCDU22 - Sarstedt / Bad Salzdetfurth Dafür gestimmt
Portrait von Kreszentia FlaugerKreszentia FlaugerDIE LINKE66 - Cloppenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Ansgar-Bernhard FockeAnsgar-Bernhard FockeCDU64 - Oldenburg-Land Nicht beteiligt
Portrait von Björn FörsterlingBjörn FörsterlingFDP9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Renate GeuterRenate GeuterSPD66 - Cloppenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf GötzRudolf GötzCDU13 - Seesen Dafür gestimmt
Portrait von Christian GraschaChristian GraschaFDP19 - Einbeck Dafür gestimmt
Portrait von Clemens Große MackeClemens Große MackeCDU67 - Cloppenburg Dafür gestimmt
Portrait von Ursula GroskurtUrsula GroskurtSPD78 - Osnabrück-West Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Dieter HaaseHans-Dieter HaaseSPD85 - Emden / Norden Dagegen gestimmt
Portrait von Enno HagenahEnno HagenahDIE GRÜNEN28 - Hannover-Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Swantje HartmannSwantje HartmannCDU65 - Delmenhorst Nicht beteiligt
Portrait von Karl Heinz HausmannKarl Heinz HausmannSPD12 - Osterode Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm HeidemannWilhelm HeidemannCDU33 - Neustadt / Wunstorf Dafür gestimmt
Frauke HeiligenstadtFrauke HeiligenstadtSPD18 - Northeim Dagegen gestimmt
Portrait von Karsten HeinekingKarsten HeinekingCDU39 - Nienburg / Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele Heinen-KljajicGabriele Heinen-KljajicDIE GRÜNEN1 - Braunschweig-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Elisabeth Heister-NeumannElisabeth Heister-NeumannCDU11 - Salzgitter Dafür gestimmt

Ab 2011 sollen Schülerinnen und Schüler an den nach Schulzweigen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen ihr Abitur bereits nach 12 statt 13 Schuljahren erwerben können. Ab 2018 soll diese Regelung auch für die nach Schuljahrgängen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen (dies sind zurzeit neun von 32 Kooperativen Gesamtschulen in öffentlicher Trägerschaft) sowie für die Integrierten Gesamtschulen gelten.

Außerdem beschloss der Landtag eine Aufhebung der Bestandsgarantie für die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen. Damit können diese zum Schuljahr 2010/2011 in "Verlässliche" Grundschulen umgewandelt werden.

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Weiterführende Links:
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)
Die Beschlussempfehlung des Kultusausschusses (pdf)
Schriftlicher Bericht zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)