Mecklenburg-Vorpommern Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Andreas Texter
CDU
• 19.08.2011

(...) Vor allem letzteres will ich nicht durch irgendwelche landesgesetzlichen Regelungen - die dann mit starren Vorgaben zur Einrichtung von Tierheimen und Bestimmungen über die Qualifikation der dort aktiven Menschen einhergehen - einschränken. Der jetzige Weg der Finanzierung der Tierheime ist vernünftig. Das Land fördert Investitionen, Kommunen fördern den Betrieb, den wiederum ehrenamtliche Tierschutzvereine organisieren. (...)

Antwort von Gerd Walther
DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) Es bedarf einer geregelten Kostenteilung durch Land und Kommunen, oder aber einen aufgabengerechten, und damit besseren Finanzausstattung der Kommunen, damit sie z.b. ihrer Pflicht, für aufgefangene Tiere die Kosten übernehmen zu können, überhaupt nachkommen können. (...)

Frage von Klaus-Jürgen E. • 10.08.2011
Portrait von Henning Foerster
Antwort von Henning Foerster
DIE LINKE
• 12.08.2011

(...) Grundsätzlich bin ich gegen die Einlagerung von weiterem Atommüll in Greifswald. Neben den Gefahren, die von den Castoren ausgehen, den Sicherheitsmängeln (z.B. im Fall von Flugzeugabstürzen usw.) passt die Einlagerung nicht zum vielfach beworbenen Tourismus- und Gesundheitsland MV. Bereits im Jahr 2009 haben die Energiewerke Nord als Betreiber beim Innenminister des Landes die "unbefristete Pufferlagerung" beantragt, Ende 2010 hat der Bundestag die Finanzierung des Zwischenlagers bis 2080 beschlossen. Bleibt es dabei, werden weitere Castoren folgen. (...)

Antwort von Johann Georg Jaeger
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2011

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Erhaltung und Förderung großer landeshistorischer Denkmäler und Institutionen ist nicht in Gefahr und wird von uns auch nirgends in Frage gestellt. Im Gegensatz dazu sehen wir gerade die kleinen, lokal und/oder thematisch spezialisierten Ansätze zu einer breit und vielfältig wachsenden, oft auch kritisch und kontrovers sich entfaltenden Erinnerungskultur überall in MV ständig bedroht. (...)

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