Hessen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Wilken
Antwort von Ulrich Wilken
DIE LINKE
• 03.01.2008

(...) Die ABG erklärt dazu immerhin, dass in ihrem Bereich nur eine Schufa-Erfassung wg. (...) Diesen Unsinn zu ändern, wäre allerdings eine politische Entscheidung der Stadt Frankfurt als (fast alleiniger) Gesellschafter der Holding; ich habe unsere Römerfraktion auf dieses Problem nochmals aufmerksam gemacht; die GWH andererseits gehört der HELABA , die sich in diesem Punkt auf nichts einlassen wird. (...)

Portrait von Christoph Degen
Antwort von Christoph Degen
SPD
• 22.12.2007

(...) Jedoch haben Sie, wie ich denke, einen Aspekt übersehen: Gewinnen Wahlkreisvertreter, die weiter hinten auf einer Liste stehen (und somit als aussichtslos gelten) ihren Wahlkreis direkt, weil die jeweiligen Kandidaten sich das Vertrauen ihrer Wähler erarbeitet haben, so wird die Funktion der Liste eingeschränkt. Listenplätze werden prozentual nur soweit vergeben wie keine Direktmandaten erzielt wurden. (...) Im übrigen habe ich keine Bedenken über Doppeltkandidaturen auf der Liste wie auch im Wahlkreis. (...) Parteien würden sonst aufgrund des oben dargestellen Zusammenhangs jegliches Instrumentarium aus der Hand geben, um im Ansätzen sicherzustellen, dass bestimmte Qualifitkationen oder Schwerpunkte in ihrer Fraktion vertreten sein werden. (...)

Portrait von Brigitte Hofmeyer
Antwort von Brigitte Hofmeyer
SPD
• 04.01.2008

(...) entschuldigen Sie die etwas längere Beantwortungszeit, doch hatte mich Ihre Frage über Moscheenbauprojekte im Landkreis Kassel ein wenig verwundert und ich habe zunächst recherchiert, ob hier etwas anliegt. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass dem Landkreis Kassel diesbezügliche Ansinnen nicht bekannt sind und in der Vergangenheit auch kein Thema waren. (...)

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