Hessen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Siebel
Antwort von Michael Siebel
SPD
• 22.01.2008

(...) Als ich vergangenen Woche die Meldung hörte, dass die SPD Minister in der Bundesregierung planen das Wohngeld zu erhöhen, habe ich mich sehr gefreut. Sie schildern es: die Nebenkostenmiete steigt stetig und die Mieterinnen und Mieter sind dadurch hoch belastet. (...)

Antwort von Wiltrud Pohl
DIE LINKE
• 22.01.2008

(...) ich denke es geht um die Strafanzeige " Aries Vermögensverwaltung u. a." entgegen der weit vetretenden Meinung, die Staatsanwaltschaft sei nicht Weisungsgebunden, könnenten hier Interessen anstehen, die gegen eine schnelle Bearbeitung sprechen. (...)

Portrait von Roland Koch
Antwort von Roland Koch
CDU
• 24.01.2008

(...) Wir bekommen eine ungemein hohe Zahl von zustimmenden sachlichen Zuschriften, die in die gleiche Richtung zielen. Natürlich gibt es auch immer wieder einzelne Unruhestifter, die diese wichtige und notwendige Debatte durch unsachliche Beiträge (sei es von rechts oder von links) entwerten. Davon darf man sich m.E. (...)

Antwort von Lydia Pfaff
DIE LINKE
• 22.01.2008

(...) Es geht darum, die Notwendigkeit von Sozialtarifen zu beseitigen. In der Konsequenz heißt dies, die Einführung von Mindestlöhnen, Abschaffung der Hartz IV Gesetzgebeung und Einführung eines stabilen Sozialnetzes mit Leistungen, die es ermöglichen zu Leben, Erhöhung der Renten, sowie die Reformierung des Rentensystems und was die Basis dieser Erneuerungen bietet: Schaffung von Arbeitsplätzen. (...)

Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 26.01.2008

(...) 5) Landesprogramm Bewegung und Gesundheit: Die Gesundheitserziehung in Kindergärten und Schulen muss verstärkt werden. Gesundheitswissenschaftliche Erkenntnisse in Fragen der Ernährung, Bewegung und Ruhepausen müssen bei der Organisation von Schulen und Kindertagesstätten berücksichtigt werden (...)

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