Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass Entscheidungen einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung haben und nicht von gut organisierte Minderheiten durchgesetzt werden sollten. Insoweit spricht viel für ein angemessenes Quorum.

Der Herabsetzung stehe ich offen gegenüber.
Ich bin ebenso für freie Unterschriftensammlungen.
Bürgerräte finde ich gut. Auf die Umsetzung kommt es aber an.

Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.

Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.