Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Rübke
Antwort von Jan Rübke
DIE LINKE
• 19.02.2011

(...) Im Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist allerdings vorgesehen, dass dieses Einkommen auch Beschäftigten und sogar Menschen zufließt, die Kapitaleinkommen haben. Es bedeutet also einen flächendeckenden Kombilohn. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.02.2011

(...) grundsätzlich habe ich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens viel Sympathie. Das Grundeinkommen steht für ein menschenwürdiges Existenzminimum ohne Bevormundung und Bittstellerei. Die Petition an den Bundestag zeigt jedoch schon, dass es nicht so ganz leicht sein wird, eine solche Reform zu verwirklichen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 16.02.2011

(...) Gleichwohl will ich sagen, dass wir dem kritisch gegenüber stehen. Entweder ist das Grundeinkommen je nach Ausstattung schlicht nicht finanzierbar oder es kann sich als ein gigantisches Programm zur Kürzung von Sozialleistungen entpuppen. Wir wollen lieber eine Orientierung auf Erwerbsarbeit, wo immer es geht. (...)

Antwort von Sven Kuhfuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2011

(...) Nutzung des Geländes: Altona kann Vorbild sein, den Anspruch „Nachhaltigkeit“ in Bezug auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft zu realisieren. Neben ehrgeizigen Standards für den Klimaschutz ist bezahlbarer Wohnraum ein primäres Ziel der städtebaulichen Entwicklung. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort von Arno Münster
SPD
• 14.02.2011

(...) Ich habe mich mit dem Thema einer kommunalen Friedenspolitik bisher nicht befasst. Ich danke Ihnen deshalb ganz besonders für Ihre Frage, da Sie damit die Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema gelenkt haben, dass auf der politischen Agenda bisher nicht ausreichend berücksichtigt wurde. (...)

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