Hamburg Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Regina-Elisabeth Jäck
Antwort von Regina-Elisabeth Jäck
SPD
• 30.01.2008

(...) Zum Schutz der Kinder sind Hunde auf den Spielplätzen nicht erlaubt, dies ist eine Regelung die Sinn macht aus Sicherheits -und Hygienegründen. Nicht alle Menschen verhalten sich mit ihrem Hund so wie Sie es von sich beschrieben haben, deswegen mußte es zu einer einheitlichen Regelung kommen. (...)

Portrait von Wolfgang Rose
Antwort von Wolfgang Rose
SPD
• 29.01.2008

(...) Das Hamburger Gleichstellungsgesetz wurde im Jahr 2005 gemeinsam von CDU und SPD bei Enthaltung der GAL beschlossen. (...) In Hamburg jedoch konnte und kann von großer Koalition keine Rede sein. In der Ablehnung der unsozialen Spar- und Privatisierungspolitik des CDU-Senats waren und sind sich SPD und Gewerkschaften einig. (...)

Portrait von Gerlef Gleiss
Antwort von Gerlef Gleiss
DIE LINKE
• 09.02.2008

(...) Mit dem SGB II wird nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft, sondern die Arbeitslosen. (...) Um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, brauchen wir eine deutliche Verkürzung der Arbeitszeit für alle, ein öffentliches Beschäftigungsprogramm, aber voraussichtlich auch drastische Eingriffe in die unternehmerische Freiheit, Menschen auszusondern und wegzurationalisieren, nur weil sie alt, krank oder behindert und in den Augen der Unternehmer zu unproduktiv sind. (...)

Antwort von Uwe Hasenberg
DIE LINKE
• 27.01.2008

(...) 4. Was ist das für Öko-Strom, den ich beim Öko-Stromanbieter teuer kaufe, wenn logischerweise der Strom aus der dichtest gelegenen Quelle stammt und wozu braucht Lichtblick hierfür den teuersten Hafenblick ( die Büroflächen - immerhin 6700 m² des Bavaria-Geländes sollen lt. Abendblatt teurer sein als vergleichbare neue Flächen in der HafenCity, 2 Mio. (...)

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