Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Lutz Mohaupt
Antwort von Lutz Mohaupt
CDU
• 04.02.2010

(...) Ich habe zum Schluss nur die Bitte an Sie, in Bezug auf Ihre eigenen Überzeugungen etwas mehr Selbstkritik und Bescheidenheit walten zu lassen. Wer „Politiker auf die nicht akzeptablen Fehlleistungen ihrer Politik“ hinzuweisen beabsichtigt, muss sich fragen lassen, ob - und wenn ja, warum und wieso und woher - er denn so viel klüger ist als jene. (...)

Frage von Elke K. • 31.01.2010
Portrait von Jenny Weggen
Antwort von Jenny Weggen
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2010

(...) Unabhängig von Moorburg haben wir eben wegen diesen energiepolitischen Überzeugungen mit ´Hamburg Energie´ einen städtischen Energieanbieter aufgebaut, der Strom ohne Kohle- und Atomenergie zu einem am Gemeinwohl orientierten Preis anbietet. So geben wir den Menschen eine weitere attraktive Gelegenheit, Kohlestrom aus Moorburg abzulehnen und auf regenerative Energie zu setzen und für Investitionen in Energieprojekte in der Region zu sorgen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2010

(...) Ziel des Gesetzes ist es nicht, Menschen, die rauchen, das Leben zu erschweren. Wäre dies das Ziel des Gesetzes, dann hätten wir jegliches Rauchen verbieten müssen. Diese Forderung wird zwar immer wieder erhoben, war aber nicht das Anliegen des Gesetzgebers. (...)

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