Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Miriam Block Bündnis 90/Die Grünen
eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.
Das Versammlungsrecht lässt sich nicht aufgrund bestimmter Meinungsäußerungen einschränken, es sei denn, diese sind nach dem Grundgesetz verfassungswidrig.
Nicht nur deutsche, sondern auch alliierte Soldaten haben dieses Lied gesungen. Marlene Dietrich hat dieses Lied für US-Soldaten gesungen, als sie nach Deutschland vorrückten.